Richter verbietet Trump die Anwendung des Alien Enemies Act für Abschiebungen
Ein Bundesrichter hat die Trump-Regierung dauerhaft daran gehindert, den Alien Enemies Act zur Abschiebung venezolanischer Einwanderer aus dem südlichen Bezirk von Texas anzuwenden. Der von Trump ernannte Richter Fernando Rodriguez Jr. entschied, dass die Bedrohung durch venezolanische Banden rechtlich nicht als „Invasion“ einzustufen sei. Das Urteil betrifft die Venezolaner im Bezirk, einschließlich Houston und Laredo, und basiert auf einem Kriegsgesetz aus dem 18. Jahrhundert, das in der Geschichte der USA bisher nur dreimal angewendet wurde. Richter Rodriguez wies darauf hin, dass ein Urteil des Obersten Gerichtshofs bereits vorschreibt, dass Abgeschobene die Möglichkeit haben müssen, ihre Abschiebung anzufechten, so dass das Gesetz in Friedenszeiten nicht auf diese Weise angewendet werden kann. Die American Civil Liberties Union, die mehrfach gegen die Anwendung des Gesetzes geklagt hat, begrüßte die Entscheidung. Dennoch wurden im März fast 140 Venezolaner auf der Grundlage des Gesetzes nach El Salvador abgeschoben und befinden sich weiterhin in Haft. Die ACLU beantragt nun eine gerichtliche Anordnung, um sie zu einem ordnungsgemäßen Verfahren zurückzubringen. Es wird erwartet, dass sich das Justizministerium dieser Forderung widersetzt.
Related Videos
Monster-Erdrutsch: Ganzer Hang kracht auf Straße
Plötzlich kam der Hang herunter: Auf den Philippinen hat ein Erdrutsch eine Straße komplett verschüttet.
22.000 Dollar für Miss Piggys Schuhe
In Los Angeles sind zahlreiche Stücke aus der beliebten Puppen-Comedy-Serie Muppet Show unter den Hammer gekommen. Unter den Highlights waren Pumps von Miss Piggy.
Dortmund: Größter Weihnachtsbaum der Welt sorgt für Unmut
In Dortmund wurde kürzlich der Weihnachtsbaum festlich erleuchtet. Das Besondere: Es handelt sich dabei um den höchsten Weihnachtsbaum der Welt. Doch das gefällt nicht allen. Wir haben uns vor Ort umgehört.
Trump begnadigt Truthähne – „Gobble“ und „Waddle“ überleben Thanksgiving
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag im Weißen Haus vor dem amerikanischen Erntedankfest zwei Truthähne begnadigt. „Gobble“ und „Waddle“ müssen Thanksgiving nicht mehr fürchten.
VIPs im Federkleid: Truthähne erwarten Begnadigung durch Trump
Vor Thanksgiving sind "Gobble" und "Waddle" besondere Ehrengäste im Hotel InterContinental in Washington: Die beiden Truthähne haben vor ihrer Begnadigung durch Präsident Donald Trump ein Luxuszimmer bezogen.
Australisches Parlament suspendiert Senatorin Pauline Hanson wegen Burka im Parlament
Australiens Senat suspendierte Pauline Hanson sieben Sitzungstage. Aus Protest gegen das Aus ihres Burka-Verbots kam sie in einer Burka ins Parlament.
Weihnachtsstart im Weißen Haus: Melania Trump empfängt offiziellen Weihnachtsbaum
Die Weihnachtssaison im Weißen Haus ist eingeläutet: First Lady Melania Trump nahm am Montag in Washington, D.C. den offiziellen Weihnachtsbaum entgegen. Die Kolorado-Tanne wird im Blue Room aufgestellt.
Per Drohne aufgespürt: 86-Jähriger 80 Stunden lang in der Wildnis verschollen
Im Indian River County im US-Bundesstaat Florida verlief sich ein 86-Jähriger bei einem Spaziergang. Eine mehr als drei Tage lange Suche begann – dann wurde eine Drohne fündig.
Quer durch Los Angeles – PIT-Manöver beendet wilde Verfolgungsjagd
In Los Angeles legte es ein Verdächtiger bei einer Verfolgungsjagd darauf an: Der Mann rammte mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei und raste quer durch die Stadt. Ein mutiges Manöver setzte der Flucht ein Ende.
Der weihnachtlichste Pub Großbritanniens schaltet seine Lichter an
Das Churchill Arms in Kensington, West London, hat 50 Bäume mit Tausenden von LED-Lichtern für die Weihnachtszeit beleuchtet. Der Pub aus dem 18. Jahrhundert, der nach Sir Winston Churchill benannt ist, stellt seit 1990 Weihnachtsdekorationen her. Der Pub ist bis zum 6. Januar täglich geöffnet und erfreut die Besucher mit ihrer festlichen Stimmung.
Schock bei Miss Universe: Miss Jamaica nach Auftritt im Krankenhaus
Dramatische Momente spielten sich am Mittwoch beim Miss-Universe-Wettbewerb in Bangkok ab. Die Kandidatin für Jamaika stürzte bei der Halbfinal-Show schwer. Noch vor den Augen der Zuschauer musste die 29-Jährige medizinisch versorgt werden.