Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Videoportals von video.glomex.com

Das Videoportal von video.glomex.com (nachfolgend „glomex-Videoportal“) bietet dem Nutzer der video.glomex.com Website die Möglichkeit, sich insbesondere audiovisuelle Inhalte (beispielsweise Videos, Video-Clips) kostenlos im glomex-Videoportal anzusehen.

1. Geltungsbereich

1.1. Das glomex-Videoportal ist ein Angebot der glomex GmbH, Dieselstraße 1, 85774 Unterföhring (nachfolgend „glomex“). Die rechtliche und redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit für das glomex-Videoportal und für die über das glomex-Videoportal abrufbaren Inhalte liegt alleine bei glomex. Insoweit kommt ein Nutzungsverhältnis über den Abruf der Inhalte des glomex-Videoportals mit Beginn dessen Nutzung ausschließlich zwischen glomex und dem Nutzer zustande.

1.2. Für den Abruf der Inhalte des glomex-Videoportals gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

2. Technische Voraussetzungen

2.1. Die Inanspruchnahme des glomex-Videoportals setzt eine Internetverbindung des Nutzers bei einem beliebigen Anbieter voraus. Zur Nutzung des glomex-Videoportals werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens DSL 1000) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die Nutzung nur mit erheblichen Qualitätsverlusten, dies gilt auch soweit einzelne Inhalte im glomex-Videoportal zur Nutzung mit höheren Bandbreiten vorgesehen sind. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung von Video on Demand-Angeboten wie dem glomex-Videoportal erhebliche Kosten entstehen, die vom Nutzer zu tragen sind.

2.2. Es obliegt dem Nutzer, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt.

3. Nutzung der Inhalte des glomex-Videoportals

3.1. Die von glomex dem Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.

3.2. Der Nutzer erhält das Recht, die über das glomex-Videoportal abrufbaren Inhalte lediglich zur Vorführung im privaten Bereich in Deutschland und nur für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

3.3. Der Nutzer erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten, dauerhafte Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen.

4. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

4.1. Der Nutzer darf das glomex-Videoportal und dessen Inhalte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

4.1.1. verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsseln und diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;

4.1.2. den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen;

4.1.3. den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;

4.1.4. den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;

4.1.5. Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;

4.1.6. Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind;

4.1.7. den abgerufenen Inhalt nur innerhalb des von glomex jeweils zugelassenen Nutzungsgebietes nutzen und darf insbesondere nicht die von glomex verwendeten technischen Maßnahmen zur territorialen Begrenzung der Nutzung verändern, umgehen oder sonst missachten.

4.2. Der Nutzer haftet gegenüber glomex für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen glomex und dem Nutzer, insbesondere der sich aus Ziffer 4. ergebenden Pflichten, entstehen und stellt glomex von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter, einschließlich den Kosten für die erforderliche Rechtsverteidigung, frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

5. Melde- und Abhilfeverfahren

5.1. glomex stellt allen Kunden und sonstigen Nutzern ein elektronisches Formular für die Meldung rechtswidriger Inhalte zur Verfügung. Gemeldet werden können alle Inhalte, die aus Sicht des Nutzers gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen. Jede Person, die über das Formular einen (potenziell) rechtswidrigen Inhalt bei glomex meldet, muss bestätigen, dass sie in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die gemachten Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind. glomex weist darauf hin, dass das Einreichen von missbräuchlichen, irreführenden oder offenkundig unbegründeten Meldungen zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

5.2. Wenn der Nutzer in seiner Meldung nach Ziffer 5.1 eine E-Mail-Adresse angibt, bestätigt glomex den Empfang der Meldung (Empfangsbestätigung). glomex behält sich vor,

Meldungen den betroffenen Nutzern ganz oder zum Teil weiterzuleiten. Falls unbedingt notwendig, kann dabei auch die Identität der meldenden Person offengelegt werden.

5.3. glomex wird alle Meldungen nach 5.1 zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv prüfen. Sollte die Prüfung ergeben, dass die gemeldeten Inhalte gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen, wird glomex geeignete und angemessene Maßnahmen ergreifen. glomex kann insbesondere den Zugang zu Inhalten sperren, die Bereitstellung ihrer Leistungen ganz oder teilweise aussetzen oder Nutzerkonten schließen. Bei der Anwendung und Durchsetzung aller Maßnahmen geht glomex sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vor und berücksichtigt dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie die Grundrechte und Grundfreiheiten der Nutzer.

5.4. glomex wird der meldenden Person unverzüglich ihre Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mitteilen und auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hinweisen. Sind glomex die einschlägigen elektronischen Kontaktangaben (E-Mail-Adresse) des den rechtswidrigen Inhalt einstellenden Nutzers bekannt, so wird glomex diesen über die ergriffene Maßnahme informieren und die Maßnahme begründen.

5.5. glomex ermöglicht betroffenen Nutzern und meldenden Personen oder Einrichtungen, Beschwerde gegen Entscheidungen nach Ziffer 5.3 einzureichen. Die Beschwerde muss innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von der Entscheidung eingereicht werden. glomex entscheidet zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür über Beschwerden nach Ziffer 5.5 Satz 1. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die AGB verstoßen, oder enthält sie Informationen, aus denen hervorgeht, dass das Verhalten des Beschwerdeführers keine Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder Schließung des Kontos rechtfertigt, so macht glomex ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig. glomex teilt den Beschwerdeführern ihre begründete Entscheidung unverzüglich mit.

5.6. glomex behält sich vor, missbräuchliche Meldungen oder Beschwerden nicht zu bearbeiten oder den Zugriff auf das Meldeformular nach Ziffer 5.1 oder das Beschwerdemanagementsystem nach Ziffer 5.5 vorübergehend zu sperren, wenn das Meldeformular oder Beschwerdemanagementsystem missbräuchlich verwendet wird. Eine missbräuchliche Verwendung stellt insbesondere das mehrfache Übermitteln identischer Meldungen oder Beschwerden oder das häufige Übermitteln offensichtlich unbegründeter Meldungen oder Beschwerden dar. Bei der Entscheidung über die Dauer der Sperre berücksichtigt glomex den Schweregrad der missbräuchlichen Verwendung, insbesondere die Zahl der identischen oder offensichtlich unbegründeten Mitteilungen.

6. Haftung

6.1. Für Personenschäden haftet glomex unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet glomex nur dann, wenn glomex oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht, also einer in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von glomex oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von glomex auf solche typischen Schäden

begrenzt, die für glomex zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

6.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

7. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)

7.1. Die im glomex-Videoportal abrufbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. glomex ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten.

7.2. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten beispielsweise über ein Peer-to-Peer Netzwerk, sowie das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses sowie der Geltendmachung weiterer Ansprüche führen.

8. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

glomex behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Für die Nutzung des glomex-Videoportals gilt immer die zum Zeitpunkt der Nutzung online abrufbare Fassung der Nutzungsbedingungen. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

9. Sonstiges

9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen glomex und dem Nutzer gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: München, den 21.03.2024