„Digitalisierung braucht Highspeed-Internet“ – Konkreter Plan von Bundesregierung gefordert

Für ANGA-Geschäftsführer Philipp Müller steht fest - die Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz und allen voran das Digitalministerium mit Karsten Wildberger an der Spitze müssen den Weg frei machen für Highspeed-Internet. Im politischen Berlin wurde in dieser Woche ein neues Kapitel aufgeschlagen: Mit Karsten Wildberger ist erstmals ein Bundesminister im Amt, der sich ausschließlich der Digitalisierung und Staatsmodernisierung widmet. Während sich Euphorie und Ambitionen im neuen Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bündeln, kommen aus der Wirtschaft klare Forderungen – allen voran vom Breitbandverband ANGA. Philipp Müller, Geschäftsführer des Verbands, erwartet von der neuen Bundesregierung mehr als nur gute Absichten. „Digital-Deutschland erwartet einen Fahrplan bis Ende des Jahres, der uns aufzeigt, wie wir von den alten DSL-Kupferverbindungen wegkommen, hin zu schnellen, modernen, zukunftsfähigen Highspeed-Netzen“, erklärt Müller. Das jüngst von der Bundesnetzagentur vorlegte Papier werfe mehr Fragen auf als es Antworten gebe. „Nur mit schneller Infrastruktur kann Deutschland die Chancen der Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz wirklich nutzen.“ Die ANGA – Der Breitbandverband e.V. vertritt knapp 200 Unternehmen, darunter große Namen wie Vodafone, Deutsche Glasfaser, TeleColumbus, EWE TEL und NetCologne. Gemeinsam versorgen sie über 20 Millionen Haushalte in Deutschland mit TV und Internet. Ihr Ziel ist klar: Die richtigen politisch-regulatorischen Rahmenbedingungen für einen flächendeckender Ausbau moderner Highspeed-Netze, die die Grundlage für digitale Anwendungen der Zukunft bilden. Müllers Appell an die Bundesregierung ist unmissverständlich: „Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, klare Zuständigkeiten und den Mut zur Umsetzung. Das neue Ministerium ist ein wichtiger Schritt – aber es muss sich in der Praxis bewähren.“ Besonders die Verlagerung digitalpolitischer Kompetenzen in das neue BMDS biete eine historische Chance, langjährige Blockaden im Breitbandausbau aufzulösen. Das BMDS will nicht nur Netzinfrastrukturen fördern, sondern auch Bürokratie abbauen, Investitionshemmnisse beseitigen und eine neue Datenpolitik etablieren. Minister Wildberger kündigte an, Deutschland zum digitalen Vorreiter Europas zu machen. Doch Philipp Müller warnt: „Ohne ein belastbares Highspeed-Netz bleibt all das Theorie. Die Verwaltung kann nur so digital sein wie die Leitungen, durch die sie kommuniziert.“ Auch die Wettbewerbsbedingungen für alternative Netzbetreiber stehen auf dem Prüfstand. ANGA-Mitglieder fordern faire Marktbedingungen für alle Marktteilnehmer und politische Unterstützung beim Netzausbau – gerade in ländlichen Regionen. „Unsere Unternehmen haben viel investiert und sind bereit, das auch in Zukunft zu tun: Jetzt brauchen sie Planungssicherheit und Rückendeckung von der Politik“, so Müller. Knapp zwei Drittel der jährlichen Investitionen in die digitale Infrastruktur stammen laut Bundesnetzagentur in den letzten Jahren von den sogenannten Wettbewerbern der Deutschen Telekom. Für das neue Ministerium mit Minister Karsten Wildberger an der Spitze, der unterstützt wird von erfahrenen Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor und Thomas Jarzombek als Parlamentarische Staatssekretäre und dem beamteten Staatssekretär Dr. Markus Richter beginnt die Arbeit jetzt – für die Branche ist klar: Es ist höchste Zeit. Der digitale Wandel duldet keinen weiteren Aufschub.

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