Richter blockiert Trumps Reisepasspolitik, die auf Transmenschen abzielt
Eine Richterin hat die Trump-Regierung daran gehindert, eine Regelung durchzusetzen, die Transgender und nicht-binären Amerikanern das Recht verweigert, ihr Geschlecht in ihrem Reisepass zu wählen. Die US-Bezirksrichterin Julia Kobick erließ eine landesweite einstweilige Verfügung und erweiterte damit ein früheres Urteil vom April, das nur für sechs Personen galt. Die neue einstweilige Verfügung hindert das Außenministerium daran, die Passpolitik landesweit durchzusetzen. Das Urteil stellt sicher, dass Transgender und nicht-binäre Personen unabhängig von ihrem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht eine männliche, weibliche oder „X“-Geschlechtsmarkierung in ihren Pässen beantragen können. Im Januar unterzeichnete Präsident Donald Trump eine Durchführungsverordnung, die besagt, dass eine Person entweder männlich oder weiblich ist und die Anerkennung von Geschlechtsumwandlungen ablehnt. Das Außenministerium übernahm diese Position in seiner Passpolitik, die das Gericht nun als wahrscheinlich verfassungswidrig eingestuft hat. „Selbst unter der Annahme, dass eine einstweilige Verfügung der Exekutive einen verfassungsmäßigen Schaden zufügt, ist ein solcher Schaden die Folge der Verabschiedung einer Passpolitik durch das Außenministerium, die wahrscheinlich die verfassungsmäßigen Rechte von Tausenden von Amerikanern verletzt“, schrieb Kobick. Kobrick fügte hinzu, dass die Regierung nicht nachweisen konnte, dass die Blockierung der Politik einen verfassungsrechtlichen Schaden oder eine Beeinträchtigung der Außenbeziehungen der USA zur Folge hätte. Die ursprüngliche einstweilige Verfügung ging auf eine Klage von sechs Einzelpersonen zurück, die von der American Civil Liberties Union (ACLU) vertreten wurden. In den Gerichtsakten führte die ACLU Fälle an, in denen eine Frau ihren Pass mit einer falschen männlichen Bezeichnung erhielt, und andere vermieden es, einen Antrag zu stellen, aus Angst, abgelehnt oder suspendiert zu werden.
Related Videos
Museum zeigt 200 Jahre altes Kondom mit erotischer Szene
Im Rijksmuseum in Amsterdam ist derzeit ein 200 Jahre altes Kondom zu sehen. Es zeigt eine erotische Szene mit einer Nonne und drei Geistlichen.
Neues Banksy-Kunstwerk in Marseille aufgetaucht
Ein neues Werk des weltbekannten Streetart-Künstlers Banksy ist in der Rue Félix Frégier in Marseille aufgetaucht: Ein Leuchtturm an einer Wand mit der Aufschrift "Ich möchte sein, was du in mir gesehen hast".
Nasenbären-Nachwuchs in Wien: Zehn Jungtiere erkunden Außenanlage
Nasenbären-Nachwuchs in Wien: Zehn Jungtiere erkunden Außenanlage. Zehn Nasenbären-Jungtiere sind im Tiergarten Schönbrunn erstmals in der Außenanlage zu sehen. Die Familie wird gemeinsam von mehreren Müttern und dem Vater betreut.
Tausende Kilometer durchs Meer gedümpelt – Mädchen findet alte Flaschenpost
Eine Elfjährige hat im Urlaub in Florida eine Flaschenpost am Strand gefunden. Als die Mutter von Josie Law die Nummer auf der Nachricht kontaktierte, gab es eine Überraschung.
Ballermann-Umbau: 300 Millionen Euro für Modernisierung geplant
Umbaupläne für die Playa de Palma gab es in der Vergangenheit viele – umgesetzt wurde meist nur wenig. Jetzt wagt die Stadt Palma am Ballermann einen neuen Anlauf.
Kurioser Wettbewerb in England: Deutscher gewinnt Käserennen
In England stürzen sich Menschen einen Hügel hinunter, um einem Käselaib hinterherzujagen. Unter den Gewinnern ist ein Mann aus München: «Ich habe mein Leben dafür riskiert.»
Riesenschlange im Klo – Mann in Bangkok macht Horror-Fund am frühen Morgen
In Bangkok in Thailand entdeckte ein Hausbewohner um vier Uhr morgens eine drei Meter lange Pythonschlange im Klo. Professionelle Tierfänger mussten anrücken.
Kippen auf der Straße: Künstler verwandelt Poller in Zigaretten
In Swindon in England hat ein unbekannter Künstler mehrere Poller zu riesigen Zigaretten umgestaltet. Während einige Anwohner darüber schmunzeln, sind andere entsetzt. Die Stadt lässt das Werk vorerst unangetastet.
Athlet gewinnt mit 105 Jahren vier Goldmedaillen
Der Thailänder Sawang Jampram hat im stolzen Alter von 105 Jahren noch vier Goldmedaillen bei den World Masters Games in Taiwan gewonnen. Dabei hatte er einen kleinen Vorteil.