Europäische Kommission fordert Spanien angesichts der Korruptionsskandale auf, einen Anti-Korruptionsplan zu entwickeln
Die Europäische Kommission hat Spanien wegen des Fehlens einer Strategie zur Korruptionsbekämpfung verwarnt. Der Vorwurf kommt zu einer Zeit, in der die PSOE, die Partei des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, von einem Korruptionsfall betroffen ist, in den mehrere Schlüsselpersonen der Partei verwickelt sind. Laut dem Korruptionswahrnehmungsindex 2024 von Transparency International liegt Spanien mit 56 von 100 Punkten auf Platz 16 in der EU und auf Platz 46 weltweit. Diese Zahlen, die in den letzten Jahren gestiegen sind, spiegeln das wachsende Ausmaß der Korruption im spanischen öffentlichen Sektor wider. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Kommission über den Stand der Rechtsstaatlichkeit in den 27 Mitgliedsstaaten sollte Spanien bis September 2024 mit dieser Anti-Korruptionsstrategie begonnen haben. In dem Dokument wird hervorgehoben, dass Spanien zwar damit begonnen hat, „die Regeln für Interessenkonflikte bei hohen Beamten zu verschärfen“ und dass „die institutionelle Zusammenarbeit weiterhin stark ist“, dass aber noch ein langer Weg vor ihnen liegt. In dem Bericht stellt die EU-Exekutive fest, dass „das öffentliche Auftragswesen, die Finanzierung politischer Parteien, Infrastrukturprojekte und öffentliche Dienstleistungsaufträge Schlüsselbereiche mit hohem Korruptionsrisiko sind“. Sie fordert Spanien auf, sich auf die Dauer der Korruptionsermittlungen zu konzentrieren und besteht darauf, die Herausforderung der Umsetzung wirksamer Rechtsmittel für Korruptionsfälle auf höchster Ebene anzugehen. Die Kommission unterstreicht auch die Bedeutung der „Unabhängigkeit und Autonomie der Staatsanwaltschaft“ unter Berücksichtigung „europäischer Standards“. Dies bezieht sich auf die Umsetzung der Reform des Generalrats des Justizwesens. Eine zwischen den Parteien PSOE und PP unter Vermittlung der Europäischen Kommission vereinbarte Änderung, die seit 2024 anhängig ist.
Related Videos
Erste Barbie mit Diabetes kommt auf den Markt
Blaues Crop Top mit Polka-Dots, Minirock und eine Insulinpumpe: Der US-Spielzeugriese Mattel hat die erste Barbie-Puppe mit Typ-1-Diabetes vorgestellt.
Schwimmspaß mitten in Paris: Badestellen an der Seine eröffnet
Schwimmen in der Seine in Paris ist nach mehr als 100 Jahren wieder erlaubt: Drei überwachte Badestellen sind nun in der französischen Hauptstadt gratis für die Öffentlichkeit zugänglich, eine davon in der Nähe des Eiffelturms.
Abgefahren: Beethovens Neunte als Straßen-Musik
Auf einer Straße im Emirat Fudschaira erklingt seit neuestem Ludwig van Beethovens weltberühmte neunte Symphonie, wenn Autofaher über Riffelungen in Fahrbahnmarkierungsfarbe am Fahrbahnrand düsen. In den vereinigten
Prager Zoo nutzt Tonnen Eis zur Abkühlung der Tiere während Hitzewelle
Als die Temperaturen in Prag am Dienstag über 34°C stiegen, lieferte der Prager Zoo 10 Tonnen Eis, um seinen Tieren bei der drückenden Sommerhitze zu helfen.
Bauen wie vor 1000 Jahren: Kathedrale entsteht in Frankreich
Bauen wie vor tausend Jahren: In Südwestfrankreich soll eine große Kathedrale im gotischen Stil entstehen - gebaut mit den Techniken der damaligen Zeit. Vorerst sind unter anderem Arbeitslose, frühere Strafgefangene und Behinderte damit beschäftigt, eine kleinere Kapelle zu errichten.
Bogotá in Regenbogenfarben: Tausende feiern Vielfalt – Protest gegen Diskriminierung
Am Sonntag hat die Pride-Parade die kolumbianische Hauptstadt Bogotá in ein buntes Meer aus Musik, Tanz und politischem Protest verwandelt. Tausende Menschen feierten die Vielfalt und forderten mehr Schutz und Rechte für die LGBTQI+-Gemeinschaft in Kolumbien.
Tausende Fans feiern in Seoul letzte Staffel von "Squid Game"
Am Freitag ging die finale Staffel von "Squid Game" an den Start. In Seoul feierten tausende Fans mit und ohne Kostümen in den Straßen.
Einst war Rauchen hier sexy, jetzt ist es am Strand in Frankreich verboten
Das Rauchen am Strand, in Parks oder an Bushaltestellen ist jetzt verboten. Bußgelder drohen bei Verstößen - nach einer "Zeit des Umdenkens".
„Caring Dress“: Kleid von Diana erzielt halbe Million Dollar bei Auktion
Das blaue Blumenkleid von Diana, bekannt als „Caring Dress“, wechselte bei einer Auktion im Peninsula Beverly Hills für 520.000 Dollar den Besitzer. Renae Plant, Gründerin des Princess Diana Museums, war die erfolgreiche Bieterin. Die Auktion umfasste über 300 royale Modeartikel und erzielte Millionen.
Trotz Hitzewelle: Massen-Yoga mitten auf New Yorks Times Square
Zwischen Verkehr, Hitze und Hochhäusern: Hunderte Menschen feiern den Welt-Yoga-Tag mit kostenlosen Kursen mitten auf dem Times Square – und trotzen dabei über 30 Grad.