USA wollen Venezuelas „Cartel de los Soles“ als Terrorgruppe einstufen
Die USA werden voraussichtlich den Cartel de los Soles, von dem sie behaupten, dass er von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und anderen Spitzenbeamten geleitet wird, als ausländische Terrororganisation einstufen. In einer Erklärung sagte Außenminister Marco Rubio, die USA planten, die Gruppe am 23. November als „Foreign Terrorist Organization” (FTO) zu klassifizieren. Dieser Schritt stuft Maduro automatisch als Terroristen ein, da die USA ihm vorwerfen, das Cartel de los Soles zu leiten – eine Anschuldigung, die Maduro vehement bestreitet. Dies ist der jüngste Versuch der Trump-Regierung, den Drogenhandel einzudämmen und Druck auf Maduro auszuüben, während die USA einen Militäreinsatz in Venezuela erwägen. In einer Pressemitteilung des US-Außenministeriums hieß es: „Weder Maduro noch seine Kumpane repräsentieren die legitime Regierung Venezuelas.“ Die Einstufung als ausländische Terrororganisation (FTO) ermöglicht es der US-Regierung, die Gruppe und ihre mutmaßlichen Verbündeten effektiver zu bekämpfen, indem es die wissentliche Unterstützung dieser Gruppen unter Strafe stellt. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern haben sich in letzter Zeit verschärft. Maduro warf den USA vor, einen „neuen Krieg angezettelt“ zu haben, nachdem diese die USS Gerald Ford in die Karibik entsandt hatten. US-Präsident Donald Trump erklärte, er habe sich „mehr oder weniger“ entschieden, welche Maßnahmen er ergreifen werde, aber noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Er deutete auch die Möglichkeit bevorstehender „Gespräche“ mit Maduro an und erwähnte, dass „Venezuela reden wolle“, ohne jedoch einen konkreten Zeitplan zu nennen.
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