USA genehmigen Rüstungsverkäufe im Wert von 11 Milliarden US-Dollar an Taiwan
Die USA haben ein Rüstungspaket im Wert von 11,1 Milliarden US-Dollar für Taiwan genehmigt. Es ist eines der größten überhaupt und löste scharfe Kritik in Peking aus. Das Abkommen umfasst acht Anschaffungen, darunter HIMARS-Raketensysteme, Panzerabwehr- und Anti-Panzer-Raketen, sogenannte Loitering-Drohnen, Haubitzen sowie Militär-Software. Die vom Außenministerium bekannt gegebenen Genehmigungen beinhalten zudem Teile für weitere Ausrüstung, um Taiwans Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Peking äußerte sich auf einer Pressekonferenz ablehnend und erklärte, man lehne den Schritt „entschieden ab und verurteile ihn aufs Schärfste“. Obwohl China Taiwan niemals kontrolliert hat, beansprucht die Kommunistische Partei das Land als Teil seines souveränen Staatsgebiets. „Der Versuch der USA, mit Gewalt die Unabhängigkeit Taiwans zu unterstützen, wird nur nach hinten losgehen, und der Versuch, China mithilfe Taiwans einzudämmen, wird ganz sicher nicht gelingen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Guo Jiakun. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund verstärkter Bemühungen Taiwans in den vergangenen Jahren, seine Militäreinkäufe auszuweiten, angesichts des wachsenden Drucks aus Peking. Taiwans Verteidigungsministerium lobte die Unterstützung der USA bei der Aufrechterhaltung der eigenen „Selbstverteidigungsfähigkeiten“ und beim Aufbau einer „starken Abschreckung“ und betonte dabei die Bedeutung asymmetrischer Kriegsführung. Auch wenn dieses Abkommen noch die Zustimmung des US-Kongresses braucht, genießt Taiwan dort grundsätzlich parteiübergreifende Unterstützung.
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