Könnte Trump Die Straße Von Hormus Tatsächlich Zu US-Territorium Machen?
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Straße von Hormus „in Kürze“ zum US-Territorium zu erklären. Dies löste scharfe Reaktionen iranischer Offizieller aus, während der fast sechsmonatige Krieg andauert. In einer Rede an einer Polizeiakademie in New York sagte Trump: „Nachdem wir den Iran besiegt haben – und er ist schwer geschlagen –, werde ich die Straße von Hormus in Kürze zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären.“ Diese Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Straße von Hormus, durch die ein Fünftel des weltweiten Öl- und Gastransports verläuft, weiterhin in einer militärischen und diplomatischen Pattsituation steckt. In seiner Rede ging Trump sogar so weit zu behaupten, die Straße von Hormus sei aufgrund der monatelangen US-Seeblockade iranischer Häfen bereits US-Territorium. Er behauptete: „Kein Schiff kommt durch, es sei denn, wir wollen es.“ Nach internationalem Recht verleihen eine militärische Präsenz oder Blockade jedoch keine territorialen Souveränitätsrechte. Trotz Trumps Behauptungen zeigen Schifffahrtsdaten, dass Schiffe die Straße von Hormus trotz der US-Blockade passiert haben. Iranische Offizielle reagierten auf Trumps Äußerungen mit dem Hinweis, sie seien „Unsinn“. Sie bekräftigten, dass die Straße von Hormus zu Iran gehöre. Die Straße von Hormus liegt in internationalen Gewässern zwischen den Küsten Irans und Omans. Beide Länder beanspruchen Teile der Straße nahe ihrer Grenzen, besitzen aber keine uneingeschränkte Souveränität über das gesamte Gewässer. Der Verfassungsrechtler Bruce Fein erklärte gegenüber Al Jazeera, jeder Annexionsversuch Trumps würde „einen Angriffskrieg nach internationalem Recht, einschließlich der UN-Charta, darstellen“. Trump hat in der Vergangenheit bereits ähnliche Aussagen getroffen und unter anderem die Annexion Grönlands, eines autonomen Gebiets Dänemarks, angedeutet. Laut Paul Musgrave, Politikwissenschaftler an der Georgetown University in Katar, sind solche Äußerungen des Präsidenten wahrscheinlich eher als Botschaft an seine Anhänger in den USA gedacht denn als konkrete Drohung. Im Gespräch mit Al Jazeera fügte Musgrave hinzu, dass es wichtig sei, sich daran zu erinnern, dass Trump ein „Showman“ sei und dass seine Worte „in manchen Fällen ernst genommen, aber nicht wörtlich“ zu verstehen seien.
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