Das Staatsoberhaupt in der Bundesrepublik Deutschland ist seit 1949 der Bundespräsident. Das Amt wird nicht direkt vom Volk bestimmt wie das Parlament im Bundestag, sondern durch die Bundesversammlung gewählt. Diese ist ein nichtständiges Organ der Bundesrepublik, welches nur für die Wahl zusammenkommt. Der Versammlung gehören nicht nur die Mitglieder des Bundestages an. Die Parlamente der Bundesländer nominieren eine gleiche Anzahl weiterer Wahlleute für die Bundesversammlung. Darunter sind in der Regel ehemalige Ministerpräsidenten und andere wichtige Persönlichkeiten. Der Bundespräsident übt meistens nur repräsentative Aufgaben aus und mischt sich in der Regel nicht in tagespolitische Angelegenheiten ein, ist jedoch nicht nur auf diese beschränkt. Im Falle eines Notstands fallen auf den Präsidenten wichtige Aufgaben zu und Gesetze erhalten erst ihre Rechtskraft in dem sie vom Staatsoberhaupt unterzeichnet werden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre und der Bundespräsident kann nur einmal direkt wiedergewählt werden. Somit ergibt sich eine maximale Amtszeit von zehn Jahren. Zwölf Präsidenten gab es seit der Einführung des Amtes: Erster Bundespräsident war von 1949 bis 1959 Theodor Heuss (FDP). Darauf folgte Heinrich Lübke (CDU) bis 1969. Lübke trat nur drei Monate vor der Wahl im September 1969 zurück. Ihm folgte Gustav Heinemann (SPD) bis 1974. Walter Scheel (FDP) übte das Amt von 1974 bis 1979 aus und Karl Carstens (CDU) folgte ihm bis 1984. Der erst dritte Bundespräsident mit zwei vollen Amtszeiten war von 1984 bis 1994 Richard von Weizsäcker (CDU). 1994 wurde Roman Herzog (CDU) deutsches Staatsoberhaupt und wurde 1999 vom ehemaligen NRW-Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) abgelöst. Nach einer Amtszeit folgte auf Johannes Rau 2004 der CDU-Politiker Horst Köhler. Köhler wurde für eine zweite Amtszeit gewählt, trat jedoch 2010 zurück. Bis 2012 war Christian Wulff (CDU) Bundespräsident, doch auch er trat von dem Amt zurück. Ihm folgte der erste parteilose Amtsträger in Joachim Gauck. Nach einer Amtszeit wurde 2017 der heutige Bundespräsident und ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt und 2022 in seinem Amt bestätigt.
Traumstrände vor der Haustür: Auszeichnung für deutsche Strände
Mit der Blauen Flagge werden Strände, Badestellen und Sportboothäfen ausgezeichnet, die hohe Umwelt- und Sicherheitsstandards erfüllen. Auch 2026 sind in Deutschland wieder viele Orte mit dem Siegel vertreten.
Ostfildern: Smart nach Unfall komplett zerstört
Zwei Autos sind laut Polizei bei einem Unfall auf der Kirchheimer Straße in Ruit zusammengestoßen. Der Vorderteil eines Smart wurde dabei komplett zerstört. Verletzt wurde bei dem Zusammenstoß am Sonntagabend aber niemand.
250 Seemeilen vor Gaza: Israelische Soldaten entern erneut Boote von Hilfsflotte
Die israelische Marine hat am Montag westlich von Zypern die „Global Sumud Flotilla” erneut gestoppt und Aktivisten festgenommen. Die aus mehr als 50 Schiffen bestehende Hilfsflotte war vom türkischen Marmaris aus in Richtung Gaza ausgelaufen. Israel bezeichnet das eigene Vorgehen als rechtmäßig und wirft den Aktivisten Provokation vor.
Finanzierung Des Ballsaals Im Weißen Haus Von Trump Vom Senat Blockiert
Eine Mitarbeiterin des US-Senats hat die für Präsident Donald Trumps Ballsaalprojekt im Weißen Haus vorgesehenen Sicherheitsmittel aus einem Haushaltsentwurf gestrichen. Die Parlamentsberaterin des Senats, Elizabeth MacDonough, entschied gegen die Verwendung von Steuergeldern für Sicherheitsmaßnahmen im Weißen Haus, darunter auch für den Ballsaal. Trump hatte erklärt, der Bau des 400 Millionen Dollar teuren Ballsaals werde durch private Spenden finanziert, während die Republikaner eine Milliarde Dollar Steuergelder für den Secret Service fordern. Die Republikaner hatten nach dem Attentat auf den Präsidenten bei einer Pressekonferenz in Washington im vergangenen Monat versucht, die Sicherheitsausgaben zu erhöhen. Im Anschluss an den Anschlag hatte die Regierung gleichzeitig versucht, Trumps Ballsaalprojekt zu beschleunigen. Die Republikaner argumentierten, es sei notwendig, um die Sicherheit des Präsidenten zu gewährleisten. Die Demokraten, die im Senat die Minderheit bilden, argumentierten gegenüber der Parlamentsberaterin, dass Sicherheitsmittel nicht in den Haushaltsentwurf gehören. Das Weiße Haus bestätigte Gespräche auf hoher Ebene mit Grönland und Dänemark, nannte aber keine Details. Ein Beamter äußerte sich später gegenüber der BBC optimistisch über den Verlauf der Verhandlungen. Der republikanische Senatsführer John Thune teilte in einem Beitrag auf X mit, dass die Regierung weiterhin auf die Finanzierung drängen werde: „Überarbeiten. Verfeinern. Erneut einreichen.“
Trump Fordert Iran Auf, Sich Angesichts Stockender Friedensgespräche „Schnell Zu Bewegen“
Präsident Donald Trump hat Iran erneut gewarnt, da die Verhandlungen zur Beendigung des andauernden Konflikts offenbar ins Stocken geraten sind. In einem Beitrag auf Truth Social schrieb Trump: „Sie sollten sich schleunigst bewegen, sonst ist nichts mehr von ihnen übrig“, und fügte hinzu: „Es ist höchste Zeit zu handeln!“ Laut israelischen Medienberichten fielen diese Äußerungen kurz nach Trumps Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Iranische Medien berichteten, die jüngste US-Reaktion auf Teherans Vorschläge enthalte keine nennenswerten Zugeständnisse. Die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Mehr warnte, der Mangel an Kompromissbereitschaft könne zu einer „Sackgasse in den Verhandlungen“ führen. Der diplomatische Stillstand folgt auf monatelange Konflikte zwischen Iran, Israel und den Vereinigten Staaten. Die brüchige Waffenruhe hält trotz vereinzelter Schusswechsel weiterhin weitgehend. Berichten zufolge fordert Iran ein Ende der regionalen Feindseligkeiten, die Aufhebung der US-Seeblockade seiner Häfen und Garantien gegen weitere Angriffe. Washington wiederum drängte auf Beschränkungen des iranischen Atomprogramms, darunter Begrenzungen der Urananreicherung und der Uranvorräte. Die Spannungen haben sich auch auf die globalen Energiemärkte ausgewirkt, da der Iran die Kontrolle über die Straße von Hormus, eine wichtige Route für den weltweiten Öl- und Gastransport, behält.
Wetter morgen: Von letztem Bodenfrost bis zu 22 Grad
Der Dienstag, 20. Mai, bringt in Deutschland nochmals leicht wechselhaftes Wetter. Während im Osten und Nordosten einzelne Schauer und Gewitter auftreten können, greift von Westen her eine Kaltfront mit dichten Wolken und etwas Regen über. Mehr dazu hat unser Meteorologe Martin Puchegger im Wetter für Dienstag.
7-Tage-Wetter: Pfingsten bringt erste Hitzewelle
Nach einer noch wechselhaften Wochenmitte setzt sich in Deutschland zunehmend frühsommerliches Hochdruckwetter durch. Bis Mittwoch ziehen noch Schauer und einzelne Gewitter durchs Land, ehe ab Donnerstag immer häufiger die Sonne scheint und die Temperaturen kräftig ansteigen. Pünktlich zu den Pfingstfeiertagen erwartet uns dann verbreitet sonniges Badewetter mit Spitzenwerten bis 32 Grad, wie Meteorologe Martin Puchegger in der 7-Tage-Wetterprognose "Deutschland TREND" erläutert.