Ein Überblick über den Wehrdienst in Deutschland
Wegen der Bedrohung durch Russland und der veränderten Nato-Planungen benötigt die Bundeswehr rund 80.000 zusätzliche Soldaten. Zudem soll es 200.000 Reservisten geben, deren Zahl vor allem durch den neuen Wehrdienst gesteigert werden soll. Darauf haben sich SPD und Union geeinigt Das Gesetz soll 2026 in Kraft treten und sieht zunächst eine Wehrerfassung über einen Fragebogen zur Motivation und Eignung vor. Dieser soll an alle 18-Jährigen verschickt werden. Für Männer ist die Beantwortung verpflichtend. Zudem soll die verpflichtende Musterung der ab dem 1. Januar 2008 geborenen Männer starten. Sie werde schrittweise entsprechend dem Aufbau der Musterungskapazitäten auf den gesamten Jahrgang ausgeweitet. Sollte der Bedarf die Zahl an Freiwilligen übersteigen, soll der Bundestag über eine Bedarfswehrpflicht entscheiden können. Was ist die Wehrpflicht? Staaten mit einer Wehrpflicht können ihre Bürger zum Dienst in den Streitkräften verpflichten. Dieser Wehrdienst ist meist zeitlich begrenzt. Die Wehrpflicht steht in Deutschland im Grundgesetz. Von 1956 bis 2011 wurden Männer ab 18 Jahren hauptsächlich zum Dienst in der Bundeswehr verpflichtet. Der Dienst war zeitlich begrenzt. Wer den Dienst aus Gewissensgründen verweigern wollte, musste dafür einen Antrag stellen. Wurde dieser genehmigt, musste stattdessen ein Ersatzdienst, z.B. in der Altenpflege, absolviert werden. Wer sich ehrenamtlich mindestens vier Jahre im Zivil- und Katastrophenschutz engagierte, konnte sich vom Dienst befreien lassen. Seit 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt, abgeschafft wurde sie jedoch nie. Zuvor wurde lange über eine Reform der Bundeswehr diskutiert. Letztendlich passte die allgemeine Wehrpflicht für die Politik nicht mehr zur Sicherheitslage und den Einsätzen der Bundeswehr. Damit sei der Eingriff in die Grundrechte der verpflichteten Männer nicht mehr gerechtfertigt. Nach der Aussetzung konnten sich Männer und Frauen für einen freiwilligen Wehrdienst verpflichten. Die Wehrpflicht kann mit einfacher Mehrheit im Bundestag wieder eingeführt werden und tritt auch im Spannungs- oder Verteidigungsfall in Kraft.
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