Selenskyj wirbt in Italien bei Meloni um Unterstützung
Nach seiner Teilnahme am Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im rheinland-pfälzischen Ramstein hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Italien mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni um weitere Unterstützung für sein Land gebeten.
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Der Zoll: Die zentralen Aufgaben im Überblick
Der Zoll in Deutschland ist als Behörde dem Finanzministerium unterstellt. Mehr als 48.000 Zöllner übernehmen unterschiedliche Aufgaben. Abgaben: Der Zoll erhebt nicht nur Zölle – also Abgaben auf Waren aus Nicht-EU-Ländern. Er ist auch für diverse Steuereinnahmen verantwortlich. So fallen die Einfuhrumsatz-, die Luftverkehr- und KFZ-Steuer in den Aufgabenbereich des Zolls. Er nimmt zudem die Verbrauchsteuern ein, zu denen u.a. die Alkohol- und Tabaksteuer zählen. Schwarzarbeit: Der Zoll kontrolliert z.B., ob Anmeldungen zur Sozialversicherung und Arbeitsgenehmigungen vorliegen. Auch die Einhaltung des Mindestlohns wird geprüft. Warenverkehr: Bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren müssen Beschränkungen eingehalten werden, damit nichts Verbotenes auf den Markt kommt. Dazu zählen z.B. Betäubungsmittel und illegale Waffen. Solche Waren beschlagnahmt der Zoll. Er geht auch gegen Marken- und Produktpiraterie vor und stellt gefälschte Waren sicher. Hinzu kommt der Einsatz gegen den Handel mit geschützten Tier- und Pflanzenarten. Laut Zoll begehen Urlauber die meisten Verstöße gegen die Artenschutzbestimmungen. Kriminalität: Die Zollfahndung wirkt bei der Verfolgung von Straftaten im Einzelfall und Organisierter Kriminalität mit. So geht es z.B. um Rauschgift-, Waffen- und Zigarettenschmuggel, aber auch um Geldwäsche und organisierte Formen der Schwarzarbeit. Um die Täterstrukturen dahinter zu zerschlagen, arbeitet der Zoll auch international mit anderen Behörden zusammen.
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