Abschied vom FC Bayern? Jamal Musiala spricht über seine Zukunft

Die bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

Das Staatsoberhaupt in der Bundesrepublik Deutschland ist seit 1949 der Bundespräsident. Das Amt wird nicht direkt vom Volk bestimmt wie das Parlament im Bundestag, sondern durch die Bundesversammlung gewählt. Diese ist ein nichtständiges Organ der Bundesrepublik, welches nur für die Wahl zusammenkommt. Der Versammlung gehören nicht nur die Mitglieder des Bundestages an. Die Parlamente der Bundesländer nominieren eine gleiche Anzahl weiterer Wahlleute für die Bundesversammlung. Darunter sind in der Regel ehemalige Ministerpräsidenten und andere wichtige Persönlichkeiten. Der Bundespräsident übt meistens nur repräsentative Aufgaben aus und mischt sich in der Regel nicht in tagespolitische Angelegenheiten ein, ist jedoch nicht nur auf diese beschränkt. Im Falle eines Notstands fallen auf den Präsidenten wichtige Aufgaben zu und Gesetze erhalten erst ihre Rechtskraft in dem sie vom Staatsoberhaupt unterzeichnet werden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre und der Bundespräsident kann nur einmal direkt wiedergewählt werden. Somit ergibt sich eine maximale Amtszeit von zehn Jahren. Zwölf Präsidenten gab es seit der Einführung des Amtes: Erster Bundespräsident war von 1949 bis 1959 Theodor Heuss (FDP). Darauf folgte Heinrich Lübke (CDU) bis 1969. Lübke trat nur drei Monate vor der Wahl im September 1969 zurück. Ihm folgte Gustav Heinemann (SPD) bis 1974. Walter Scheel (FDP) übte das Amt von 1974 bis 1979 aus und Karl Carstens (CDU) folgte ihm bis 1984. Der erst dritte Bundespräsident mit zwei vollen Amtszeiten war von 1984 bis 1994 Richard von Weizsäcker (CDU). 1994 wurde Roman Herzog (CDU) deutsches Staatsoberhaupt und wurde 1999 vom ehemaligen NRW-Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) abgelöst. Nach einer Amtszeit folgte auf Johannes Rau 2004 der CDU-Politiker Horst Köhler. Köhler wurde für eine zweite Amtszeit gewählt, trat jedoch 2010 zurück. Bis 2012 war Christian Wulff (CDU) Bundespräsident, doch auch er trat von dem Amt zurück. Ihm folgte der erste parteilose Amtsträger in Joachim Gauck. Nach einer Amtszeit wurde 2017 der heutige Bundespräsident und ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt und 2022 in seinem Amt bestätigt.

Reichsbürger: Wer sind sie und was ist ihre Ideologie?

Die sogenannten „Reichsbürger“ sind eine Bewegung aus uneinheitlichen Gruppen und Personen. Laut dem Verfassungsschutz erkennen sie die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem nicht an. Für „Reichsbürger“ besteht ein historisches Deutsches Reich fort mit unterschiedlicher Ausdehnung des Staatsgebietes und des Rechtswesens. Innerhalb der Gruppe gibt es einen ausgeprägten Antisemitismus. Von Verschwörungstheorien, dass Juden den ersten Weltkrieg geplant hatten bis hin zur Leugnung des Holocaust. Was machen die „Reichsbürger“? Sie gründen eigene Regierungen oder Monarchien und erschaffen so eine Parallelwelt. Verschiedene Gruppierungen versuchen Immobilien zu kaufen, um autarke Strukturen zu schaffen. Es werden Fantasiedokumente und Kfz-Kennzeichen hergestellt und vertrieben. Auch bei Protesten gegen die Maßnahmen der Corona-Pandemie waren sie vertreten. In Teilen der Szene gibt es eine hohe Gewaltbereitschaft. Immer wieder bedrohen sie Beamte in langen Schreiben mit Erpressungen, Beleidigungen oder Nötigungen, teilweise mit erheblichen Gewaltandrohungen. Am 7. Dezember 2022 wurden zahlreiche „Reichsbürger“ festgenommen, da sie einen Angriff auf demokratische Institutionen und somit einen Staatsstreich planten. Zahlen und Fakten Eine genau Anzahl an „Reichsbürger“ kann nicht erfasst werden. Mit etwa 21.000 Personen rechnet jedoch der Verfassungsschutz. Rund 1.150 Personen gelten als rechtsextrem. 2.100 „Reichsbürger“ seien gewaltorientiert. 1.011 rechtsextreme Straftaten werden dieser Szene zugerechnet.

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Tote Frau auf Wiener Friedhof entdeckt: 14-Jährige festgenommen

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Zwist um Trumps Botschafter in Paris: Kushner nach 2 Vorladungen abgestraft

Das französische Außenministerium hatte US-Botschafter Charles Kushner einbestellt, um die Äußerungen der Trump-Regierung über den getöteten rechtsextremen Aktivisten Quentin Deranque zu erklären. Doch der Diplomat kam nicht.

Streit um Donald Trumps Zölle eskaliert weiter: FedEx will Rückerstattung einklagen

FedEx hat die Trump-Regierung auf eine vollständige Rückerstattung der Zölle verklagt, die das Unternehmen gezahlt hatte und die kürzlich vom Obersten Gerichtshof der USA aufgehoben wurden. Das Unternehmen steht nicht allein da.