Australiens Social-Media-Verbot vom Senat gebilligt

Der australische Senat hat ein bahnbrechendes Gesetz verabschiedet, das Kindern unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbietet, um junge Menschen vor Online-Schäden zu schützen. Das Gesetz, das bei Nichteinhaltung Geldstrafen von bis zu 50 Mio. AUD für Technologieunternehmen vorsieht, stellt die weltweit höchste Altersbeschränkung dar und wird in 12 Monaten in Kraft treten. Premierminister Anthony Albanese bezeichnete die Maßnahme als Schutz für die Kindheit und griff damit die Bedenken von Elterngruppen über die schädlichen Auswirkungen der sozialen Medien auf. „Wir wollen, dass Eltern sich keine Sorgen machen müssen“, erklärte Albanese. Im Gegensatz zu anderen weltweiten Bemühungen sieht das australische Verbot keine Ausnahmen für die elterliche Zustimmung oder bestehende Nutzer vor. Plattformen, die Konten erfordern, wie TikTok und Instagram, werden davon betroffen sein, aber Messaging-Apps und Websites wie YouTube sind davon ausgenommen. Die Durchsetzung wird sich auf Technologien zur Altersüberprüfung stützen, deren Wirksamkeit und Auswirkungen auf den Datenschutz jedoch in Frage gestellt wurden. Kritiker, darunter Jugendschützer und Technologieunternehmen, argumentieren, das Verbot sei zu weit gefasst und könne Kinder in weniger regulierte Online-Bereiche drängen. Meta bezeichnete das Gesetz als „ineffektiv“, während TikTok die vagen Definitionen kritisierte. Andere betonten, wie einfach es sei, die Beschränkungen mit VPNs zu umgehen. Befürworter wie Amy Friedlander sagen, dass das Gesetz den Eltern die „unmögliche Wahl“ abnehmen wird, entweder den Zugang zu verweigern oder eine Abhängigkeit zu riskieren. Jugendgruppen äußerten jedoch ihre Frustration darüber, dass sie von den Konsultationen ausgeschlossen wurden, und betonten, wie wichtig ihre Stimme bei der Gestaltung von Lösungen sei. Trotz des weltweiten Interesses an der Politik sind die Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes, der Durchsetzung und der Vereinbarkeit mit internationalem Recht noch nicht ausgeräumt. Dennoch, so Albanese, „können wir unsere Verantwortung nicht ignorieren“.

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