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Biden begnadigt Fauci und Milley, um eine mögliche „Rache“ Trumps zu verhindern

Biden begnadigt Fauci und Milley, um eine mögliche „Rache“ Trumps zu verhindern In seinen letzten Stunden im Amt begnadigte US-Präsident Joe Biden Dr. Anthony Fauci, General Mark Milley und die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Repräsentantenhauses zum Anschlag vom 6. Januar. Mit diesen präventiven Begnadigungen will Biden diese Personen vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen durch die neue Trump-Regierung schützen.  Donald Trump hat bereits vor einer Feindesliste gewarnt, die sich gegen diejenigen richtet, die sich ihm widersetzen oder ihn für seine Handlungen im Zusammenhang mit den Wahlen 2020 und dem Aufstand auf dem Kapitol zur Rechenschaft ziehen. „Die Erteilung dieser Begnadigungen sollte nicht als Anerkennung eines Fehlverhaltens missverstanden werden, noch sollte die Annahme als Schuldeingeständnis für ein Vergehen missverstanden werden... Unsere Nation schuldet diesen Staatsdienern Dankbarkeit für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land“, sagte Biden.  Die Entscheidung, Personen zu begnadigen, gegen die nicht ermittelt wurde, ist eine beispiellose Anwendung der Begnadigungsbefugnis des Präsidenten und spiegelt den außergewöhnlichen Charakter des derzeitigen politischen Klimas wider. Dr. Fauci, der als leitender medizinischer Berater von Biden fungierte, wurde wegen seiner Rolle bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zur Zielscheibe rechter Kritik.  General Milley, ehemaliger Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, sah sich wegen seiner öffentlichen Kritik an Trumps Maßnahmen, insbesondere nach dem Aufstand im Kapitol, mit politischen Konsequenzen konfrontiert. Biden begnadigte auch Schlüsselfiguren aus dem Ausschuss vom 6. Januar, darunter die Abgeordneten Liz Cheney und Adam Kinzinger. Liz Cheney und Adam Kinzinger sowie Polizeibeamte aus dem Kapitol und dem Großraum Washington, die über das Ereignis ausgesagt hatten. Biden hat auch den Rekord für die meisten Begnadigungen und Umwandlungen aufgestellt, da er die Strafen von fast 2.500 Personen umwandelte, die wegen gewaltfreier Drogendelikte verurteilt worden waren. 

Nach Attacke von HSV-Hooligans: Polizei sucht Zeugen und Geschädigte

Nach dem Angriff von mehr als 150 teils vermummten HSV-Fans auf Anhänger:innen des 1. FC Köln sucht die Polizei nun nach Zeug:innen und Geschädigten. Vor dem Zweitliga-Topspiel des HSV gegen Köln wurden am Samstagnachmittag die Besucher:innen einer Kneipe in der Friedrichstraße auf St. Pauli, in der sich überwiegend Köln-Fans aufgehalten haben, mit Schlägen und Tritten attackiert. Die Polizei überprüfte daraufhin im Stadtteil rund 400 Personen und konnte bei mehr als 60 Vermummungsmaterial und mutmaßliche Tatkleidung sicherstellen. Das Landeskriminalamt versucht nun, die Schläger:innen zu ermitteln und bittet Geschädigte und Zeug:innen, sich bei der Polizei zu melden. Der HSV verurteilte die gewalttätige Aktion scharf und kündigte eine umfassende Aufarbeitung an.

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