Özcan Mutlu tritt wegen Gelbhaar-Affäre aus den Grünen aus
Özcan Mutlu ist nach 33 Jahren bei den Grünen ausgetreten. In einem Brief an den Berliner Landesverband der Grünen erklärte er seine Entscheidung. Er bezog sich dabei auf die Gelbhaar-Affäre.
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Drohnenabwehr: So schützt die Polizei in NRW den Luftraum
NRW gilt bundesweit als Vorreiter in der Drohnenabwehr. „Wir waren das schon immer“, so Innenminister Herbert Reul (CDU). Seit 2014 beschäftigt sich die Polizei in NRW mit dem Thema. Das Drohnen-Kompetenzzentrum des Landesamtes für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) dient seit 2021 auch als Beratungsstelle für andere Bundesländer. Nach mehreren Drohnenüberflügen an europäischen Flughäfen wächst die Sorge vor weiteren Vorfällen. Reul räumte ein, dass Drohnen immer mehr zur Gefahr werden. „Wir brauchen bundesweit einheitliche Vorgaben“, betonte der Minister. „Es kann nicht sein, dass wir bei jeder Drohne erst überlegen müssen, wem sie gehört oder wer zuständig ist.“ Die Polizei in NRW richtet sich dabei nicht gegen militärische Drohnen. „Da stoßen wir an unsere Grenzen“, sagte Reul. Im zivilen Bereich verfügt die Polizei jedoch über mehrere Abwehrmittel: Störsender, die die Steuerung blockieren, Netze, die bis zu 50 Meter weit geschossen werden können, und Software, mit der sich Drohnen übernehmen lassen. Wenn das nicht reicht, kommt der „Drohnen-Hunter“ zum Einsatz – eine große Polizeidrohne, die feindliche Geräte in der Luft mit einem Netz einfängt. Schüsse aus dem Streifenwagen sind hingegen tabu: „Dafür sind die Drohnen zu klein, zu hoch und das Risiko wäre zu groß“, erklärte Reul. In den vergangenen Jahren hat die NRW-Polizei bereits mehrfach Drohnen unschädlich gemacht. Meist wird die Technik aber vorbeugend eingesetzt – etwa bei Großveranstaltungen wie der Fußball-EM oder beim Besuch des ukrainischen Präsidenten in Aachen. „Jede Polizeibehörde kann für ein solches Ereignis eine Drohnenabwehr beantragen“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. „Der Antrag wird dann geprüft.“
Diese Steuertipps bringen Geld
Wenn Bürger eine Steuererklärung machen, erhalten sie meist rund 1.000 Euro zurück, so Stiftung Warentest. Wer die Ausgaben aber klug steuert, kann besonders viel kassieren, so der Bund der Steuerzahler. Arbeitnehmer-Pauschale von 1.230 Euro knacken: 1.230 Euro Freibetrag gewährt das Finanzamt automatisch als Werbungskostenpauschale. Gezählt werden dabei Fachbücher, Arbeitskleidung oder Ausstattung für das Homeoffice. Falls die Werbungskosten aber deutlich unter 1.230 Euro liegen ist es eventuell sinnvoller, Ausgaben nach 2024 zu verschieben. Nachweise für Spenden sammeln: Spenden können mit bis zu 20 % des Gesamtbetrags der Einkünfte als Sonderausgaben abgesetzt werden. Für Spenden bis 300 Euro ist keine formale Bescheinigung nötig. Riester- und Rürup-Rente als Steuervorteil: Bei der Riester-Rente können im Jahr 2.100 Euro von der Steuer abgesetzt werden. Bei der Rürup-Rente liegt der Betrag sogar bei fast 26.500 Euro. Eine großzügige Einzahlung zum Jahresende kann sich also lohnen. Allerdings müssen die Einnahmen dieser zwei Sonderrenten versteuert werden. Verändertes Einkommen in 2024 berücksichtigen: Bürger, die 2024 deutlich niedrigere Einkünfte erwarten, sollten steuermindernde Ausgaben auf 2023 vorziehen. Was ist mit Abfindungen? Einzelpersonen steht für Kapitaleinkünfte im Jahr ein Freibetrag von 1.000 Euro zu, Ehepaaren 2.000 Euro. Dabei spricht nichts dagegen, am Tag nach dem Verkauf das eingenommene Geld wieder zu investieren.
Die besten Grilltipps: So gelingt jedem das Fleisch und Gemüse vom Grill
Sobald die Sonne rauskommt und es Richtung Frühling oder Sommer geht, ist in Deutschland die Grillsaison eröffnet! Ob mit Freunden im Park, auf dem Balkon oder mit der Familie im Garten: Mit unseren Tipps und Tricks gelingt jedem Anfänger das perfekte Essen vom Grill. Welche Kohle verwende ich für welchen Anlass? Briketts oder Holzkohle? Wie wird mein Fleisch so richtig saftig und wie vermeide ich, dass es trocken wird? Wie grille ich am besten vegetarisch mit Gemüse oder Spießen? Die Antworten finden Sie im Video.
Bärbel Bas: Die Bundesarbeitsministerin im Porträt
Bärbel Bas wird 1968 in Walsum (heute Duisburg) geboren. Ihr Vater ist Busfahrer, ihre Mutter Hausfrau. 1984 macht Bas ihren Hauptschulabschluss mit Fachoberschulreife. 1987 schließt sie ihre Ausbildung zur Bürogehilfin bei der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) ab. 1988 bis 1998 ist sie im Betriebsrat und als Arbeitnehmervertreterin im Aufsichtsrat der DVG. Eine zweite Ausbildung folgt von 1994 bis 1997 zur Sozialversicherungsfachangestellten. 2000 bis 2002 macht Bas eine berufsbegleitende Fortbildung zur Krankenkassenbetriebswirtin. 2007 schließt sie das Abendstudium zur Personalmanagement-Ökonomin ab. Politische Karriere Durch ihre Arbeit als Betriebsrätin kommt Bas zur SPD. Seit 1988 ist sie Mitglied. Seit 2009 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie holt das Direktmandat in ihrem Duisburger Wahlkreis. 2013 bis 2019 ist sie Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion. 2013 wird sie auch Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes. 2015 bis 2025 ist sie im Aufsichtsrat der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH für die Arbeitnehmerseite. 2019 bis 2021 ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende mit dem Aufgabenbereich Gesundheit, Petitionen, Bildung und Forschung. 2021 wird sie zur Bundestagspräsidentin gewählt. Damit hat sie das zweithöchste Amt im Staate inne. Mit dem Regierungswechsel gibt sie im Mai 2025 den Posten ab und wird unter Kanzler Merz Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Beim Bundesparteitag der SPD im Juni 2025 wird sie mit 95 Prozent zur Co-Parteivorsitzenden gewählt. Privatleben Sie ist verwitwet und hat keine Kinder.