Forderungen für höhere Verteidigungsausgaben in der EU
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnte vor einem möglichen russischen Angriff auf die Europäische Union ab 2028 und fordert höhere Ausgaben für die Verteidigung. „Viele unserer nationalen Geheimdienste geben uns die Information, dass Russland in drei bis fünf Jahren die Verteidigungsbereitschaft der EU testen könnte“, so Kallas. Sie betonte, dass Europa nicht nur in Friedenszeiten mehr für Verteidigung ausgeben müsse, sondern sich auch auf einen möglichen Krieg vorbereiten sollte. Sie kritisierte das Versäumnis der EU, in militärische Fähigkeiten zu investieren, und erklärte, dass Schwäche ein gefährliches Signal an den Aggressor sende. In Bezug auf US-Präsident Donald Trump stimmte sie dessen Kritik zu, dass die EU zu wenig für die Verteidigung ausgebe. Im vergangenen Jahr hätten die EU-Staaten nur 1,9 Prozent ihres BIP für Verteidigung verwendet, während Russland rund neun Prozent dafür aufwende. EU-Kommissar für Verteidigung Andrius Kubilius unterstützte Kallas' Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben, um sich auf mögliche Konflikte besser vorzubereiten, und einen kollektiven europäischen Ansatz. Kallas fügte hinzu, dass die Zeit nicht auf Russlands Seite sei, aber auch nicht auf der der EU, da noch nicht genug getan werde. Sie forderte mehr Investitionen, um einen Krieg zu verhindern, aber auch, um sich für den Fall eines Krieges zu wappnen.
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