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TikTok kehrt in die US-App-Stores zurück, nachdem Trump das Verbot verzögert hat

TikTok ist in die App-Stores von Apple und Google in den USA zurückgekehrt, nachdem die Durchsetzung eines Verbots durch US-Präsident Donald Trump verzögert wurde.  Die App, die dem chinesischen Unternehmen ByteDance gehört, war am 18. Januar entfernt worden, um einem Gesetz nachzukommen, das entweder ihren Verkauf oder ein Verbot aus Gründen der nationalen Sicherheit vorschreibt. Das Gesetz gab Anlass zur Sorge, dass die chinesische Regierung über die App auf die Daten von Millionen von Amerikanern zugreifen und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Am 20. Januar unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, mit der die Durchsetzung dieses Gesetzes um 75 Tage verschoben wurde. Dieser Schritt ermöglichte es TikTok, vorübergehend verfügbar zu bleiben, und nun ist die App wieder in den US-App-Stores zu finden.  TikTok hat mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA, und trotz der Bedenken bestreitet der Eigentümer alle Vorwürfe, dass er Daten mit der chinesischen Regierung geteilt hat. Trump hat eine mögliche Lösung für das Problem vorgeschlagen: TikTok könnte in einen gemeinsamen Besitz überführt werden, wobei die Hälfte des Besitzes an US-Unternehmen übertragen wird.  Er äußerte sich auch zuversichtlich, dass der chinesische Präsident Xi Jinping einer solchen Vereinbarung zustimmen würde, da sie sowohl China als auch den USA zugute käme. Das Verbot und die Kontroverse um TikTok haben die Aufmerksamkeit auf das umfassendere Thema des Datenschutzes und der nationalen Sicherheit gelenkt, insbesondere in Bezug auf ausländisches Eigentum an beliebten digitalen Plattformen in den USA.

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Handwerk fehlen 200.000 Mitarbeiter

Deutschlands Handwerkern fehlen geschätzt 200.000 Fachkräfte. Ende Dezember waren bei der Bundesagentur für Arbeit genau 119.565 offene Stellen im Handwerk gemeldet, berichtet der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Da etliche Betriebe freie Stellen nicht bei der Arbeitsagentur melden, schätzt der ZDH den tatsächlichen Fachkräftebedarf auf 200.000 zusätzliche Mitarbeiter und damit nur geringfügig weniger als im vergangenen Jahr. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sicherte den Handwerkern Unterstützung zu. Sie werde im Wirtschaftsministerium alles tun, damit Vermögenssteuern und Erbschaftssteuern nicht kämen. Handwerkspräsident Jörg Dittrich forderte von der schwarz-roten Koalition ein höheres Reformtempo.

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Der Rapper Travis Scott und mehrere andere Hip-Hop-Künstler fordern den Obersten Gerichtshof der USA auf, einen Todesstrafenfall in Texas zu überprüfen. Sie argumentieren, dass Raptexte bei der Strafzumessung unzulässig verwendet wurden. Im Mittelpunkt des Falls steht James Garfield Broadnax, der 2009 wegen Mordes an zwei Männern bei einem Raubüberfall nahe Garland, Texas, zum Tode verurteilt wurde. Laut der New York Times legten die Staatsanwälte während der Strafzumessungsphase Dutzende Seiten von Broadnax’ handgeschriebenen Raptexten vor. Die Geschworenen prüften die Texte bei ihrer Entscheidung über die Verhängung der Todesstrafe. Scotts Anwälte reichten eine Sachverständigenstellungnahme ein und argumentieren, die Nutzung der Texte sei verfassungswidrig. Darin heißt es, die Staatsanwaltschaft habe Broadnax als gefährlich dargestellt, weil er „Gangster-Rap“ mache. In der Stellungnahme wird ausgeführt, dass „ein solches Argument faktisch einer kategorischen und eindeutig verfassungswidrigen, inhaltsbezogenen Bestrafung von Rapmusik als Ausdrucksform gleichkomme.“ Mehrere andere Künstler, darunter Killer Mike, Young Thug und Fat Joe, haben ebenfalls eine Stellungnahme zur Unterstützung von Broadnax eingereicht. Darin argumentieren sie, dass die Texte dazu benutzt wurden, „rassistische und anti-Rap-Vorurteile zu schüren“. Killer Mike sagte der New York Times: „Egal wie schön oder schrecklich es klingt, es ist und bleibt Kunst…Es ist kein Schuldeingeständnis.“

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