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TikTok kehrt in die US-App-Stores zurück, nachdem Trump das Verbot verzögert hat

TikTok ist in die App-Stores von Apple und Google in den USA zurückgekehrt, nachdem die Durchsetzung eines Verbots durch US-Präsident Donald Trump verzögert wurde.  Die App, die dem chinesischen Unternehmen ByteDance gehört, war am 18. Januar entfernt worden, um einem Gesetz nachzukommen, das entweder ihren Verkauf oder ein Verbot aus Gründen der nationalen Sicherheit vorschreibt. Das Gesetz gab Anlass zur Sorge, dass die chinesische Regierung über die App auf die Daten von Millionen von Amerikanern zugreifen und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Am 20. Januar unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, mit der die Durchsetzung dieses Gesetzes um 75 Tage verschoben wurde. Dieser Schritt ermöglichte es TikTok, vorübergehend verfügbar zu bleiben, und nun ist die App wieder in den US-App-Stores zu finden.  TikTok hat mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA, und trotz der Bedenken bestreitet der Eigentümer alle Vorwürfe, dass er Daten mit der chinesischen Regierung geteilt hat. Trump hat eine mögliche Lösung für das Problem vorgeschlagen: TikTok könnte in einen gemeinsamen Besitz überführt werden, wobei die Hälfte des Besitzes an US-Unternehmen übertragen wird.  Er äußerte sich auch zuversichtlich, dass der chinesische Präsident Xi Jinping einer solchen Vereinbarung zustimmen würde, da sie sowohl China als auch den USA zugute käme. Das Verbot und die Kontroverse um TikTok haben die Aufmerksamkeit auf das umfassendere Thema des Datenschutzes und der nationalen Sicherheit gelenkt, insbesondere in Bezug auf ausländisches Eigentum an beliebten digitalen Plattformen in den USA.

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Bundesweite Gen-Z-Proteste

Am 31. Oktober plant die Generation Z bundesweite Proteste. In 21 deutschen Städten, darunter Köln, Berlin, Frankfurt, München und Hamburg, sind Demonstrationen der Initiative „Gen Z regelt das“ geplant. Auch in Düsseldorf, Bonn und Essen soll protestiert werden, allerdings unabhängig von der Initiative. Die Demonstrierenden fordern mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, bezahlbare Lebenshaltungskosten, mehr Klimaschutz und eine gerechte Verteilung der Kosten. Außerdem lehnen sie die Wehrdienstreform ab. Die Bundesschülerkonferenz unterstützt viele dieser Forderungen, solange die Proteste friedlich bleiben. Kommt es zu Krawallen wie in Frankreich? In Frankreich kam es bei ähnlichen Protesten zu Gewalt, brennenden Autos und Plünderungen. Auch in Italien, Spanien und Belgien fanden Proteste statt. Die Initiative betont, dass sie friedlich demonstrieren möchte und Gewalt ablehnt. Allerdings kann sie nicht garantieren, dass sich alle Teilnehmenden daran halten. Die Polizei bereitet sich deshalb auf mögliche Ausschreitungen vor und kündigt ein konsequentes Eingreifen an. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul betont, dass Gewalt und Zerstörung nicht geduldet werden.

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