Bürgerschaft kommt zu erster Sitzung nach Hamburg-Wahl zusammen
Die neue Hamburgische Bürgerschaft ist am Mittwoch zum ersten Mal zusammengekommen. Knapp drei Wochen nach der Wahl erlebten 40 Abgeordnete ihren ersten Tag in der Bürgerschaft – viele von ihnen sind neu im Parlament.
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Reporter Patrick Schwanzer hat sich mit DER Astrologin des Landes getroffen. Von ihr wollten wir dieses Mal nicht wissen, was auf die anderen zukommt, sondern wie sie selbst ins neue Jahr starten wird.
ADAC-Fahrsicherheitstraining für Anfänger bei Schnee und Eis
Auf Sturmtief Elli folgte am Montag Tief Gunda und das brachte schon früh Schnee und Eisregen in den Norden. Auf teilweise spiegelglatten Straßen kam es zu zahlreichen Unfällen. Besonders Fahranfänger sind bei Schnee und Eis schnell überfordert.
Hundeführschein in ganz Österreich
Wir Österreicher lieben Hunde. In 17 von 100 Haushalten lebt mindestens ein Hund. Manche Vierbeine sind wahre Engel, andere dafür mehr Bengel. Ab Sommer 2026 soll sich das ändern. Dann soll es den verpflichtenden Hundeführschein geben.
Nach Schneechaos: Glatteis-Alarm auf den Straßen im Norden
Der Schnee ist gefallen, der Sturm weitergezogen, es bleibt eine Eis- und Schneeschicht, die sich über den Norden zieht. In der Nacht herrschen Minusgrade, tagsüber werden mildere Temperaturen und Schneeregen erwartet.
Berlin dementiert RFK Jr.-Behauptungen – keine Strafverfolgung von Ärzten
Die Bundesregierung hat die Behauptungen des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. zurückgewiesen, Berlin habe Ärzte und Patienten wegen der Ablehnung von Covid-19-Impfungen oder der Maskenpflicht strafrechtlich verfolgt. „Die Aussagen des US-Gesundheitsministers sind völlig unbegründet, sachlich falsch und müssen zurückgewiesen werden“, erklärte die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken. Warken fügte hinzu: „Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen.“ Dies geschah, nachdem Kennedy, ein entschiedener Impf-Skeptiker, ein Video auf der Social-Media-Plattform X veröffentlicht hatte, in dem er erklärte, er habe Warken einen Brief geschrieben und darin ein „Ende politisch motivierter Strafverfolgungen“ gefordert. Er warf der Regierung vor, „die Möglichkeit der Menschen einzuschränken, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“. Er beschuldigte die Bundesregierung außerdem, „das heilige Arzt-Patienten-Verhältnis zu verletzen“ und Ärzte zu „Vollstreckern staatlicher Politik“ zu machen. Kennedy Jr. nannte jedoch keine Quelle für seine Behauptungen und schrieb Warkens Namen fälschlich als „Workin“. Warken betonte: „Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar noch mussten Sanktionen befürchtet werden“. Sie stellte außerdem klar: „Strafrechtliche Verfolgung gab es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.”
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Von Lucke über Krise und Zukunft der SPD
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