glomex Logo
News

Bundesgerichtshof macht Bolsonaro und Verbündete wegen versuchten Staatsstreichs zu Angeklagten

Der Erste Senat des brasilianischen Bundesgerichtshofs (STF) hat die Klage gegen Bolsonaro und sieben Verbündete mit einstimmigem Votum der fünf stimmberechtigten Richter angenommen. Die Richter Alexandre de Moraes, Flávio Dino, Luiz Fux, Cristiano Zanin und Cármen Lúcia stimmten für die Eröffnung des Verfahrens gegen die acht angeklagten Mitglieder der Gruppe.  Neben dem ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro sind auch Alexandre Ramagem (ehemaliger Direktor von Abin), Almir Garnier (ehemaliger Kommandeur der Marine) und Anderson Torres (ehemaliger Justizminister) angeklagt. Ebenfalls angeklagt sind Augusto Heleno (ehemaliger GSI-Minister), Mauro Cid (ehemaliger Berater des Präsidenten), Paulo Sérgio Nogueira (ehemaliger Verteidigungsminister) und Braga Netto (ehemaliger Minister für Zivilangelegenheiten). Moraes, der der Berichterstatter des Falles ist, sagte, dass es eine kriminelle Organisation mit einer Aufgabenteilung und Hierarchie gab und dass Bolsonaro gefälschte Nachrichten über das Wahlsystem verwendete, um den Staatsstreich anzuzetteln. Moraes zufolge handelte die Gruppe bis Januar 2023 gegen den demokratischen Rechtsstaat und Bolsonaro ermutigte das Militär, seine Anhänger zu mobilisieren, wobei er darauf hinwies, dass der ehemalige Präsident „den Entwurf des Staatsstreichs bearbeitet und diskutiert“ habe. Die anderen Richter folgten dem Berichterstatter und stimmten dafür, die Angeklagten wegen des Versuchs eines Staatsstreichs zu verurteilen. Von nun an können die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung in der Verfahrensphase Beweise vorlegen, Zeugen benennen und Ermittlungen durchführen. Das endgültige Urteil wird darüber entscheiden, ob die Angeklagten verurteilt oder freigesprochen werden. Eine sofortige Verhaftung ist nicht vorgesehen, aber die STF kann vorsorgliche Maßnahmen ergreifen, wenn eine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die Ermittlungen oder die Flucht besteht. Die Dauer des Verfahrens hängt von der Anzahl der Einsprüche und der beantragten Maßnahmen ab. Im Falle einer Verurteilung drohen den Angeklagten Gefängnisstrafen wegen versuchten Staatsstreichs, gewaltsamer Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates und krimineller Vereinigung. In der Klage des PGR, die sich auf Ermittlungen der Bundespolizei stützt, wird darauf hingewiesen, dass Bolsonaro zwischen 2021 und 2023 Aktionen zur Destabilisierung der Demokratie durchgeführt hat. Die Gruppe soll Desinformationen verbreitet, Druck auf die Streitkräfte ausgeübt und zu Invasionen in öffentliche Gebäude aufgerufen haben.

Related Videos

Bahn: Milliardenlücke bis 2029

Trotz Milliardenhilfen aus dem Infrastruktur-Sondervermögen warnt der Chef der Deutschen Bahn vor einer milliardenschweren Finanzlücke. Das zusätzliche Geld aus dem Sondervermögen reiche nach wie vor nicht aus. Bereits der Grundbedarf an zusätzlichen Finanzmitteln bis 2029, um die nötigen Sanierungen durchzuführen und die Basis für die Digitalisierung des Schienennetzes zu legen, betrage etwa 45 Milliarden Euro.

Russischer Verkehrsminister Stunden nach seiner Entlassung durch Putin tot aufgefunden

Der russische Verkehrsminister Roman Starovoit wurde nur wenige Stunden nach seiner Entlassung durch Präsident Putin in der Nähe von Moskau tot aufgefunden. Inländische Medien berichteten, dass es sich offenbar um einen Selbstmord handelte.

Das ist Elon Musk: CEO von Tesla, Inhaber von X sowie Gründer von PayPal, OpenAI, SpaceX und SolarCity

Am 28. Juni 1971 wird Elon Musk in Pretoria, Südafrika geboren. Musks Eltern sind Maschinenbauingenieur Errol Musk und Fotomodell Maye Musk. Aufgewachsen ist er mit seinem Bruder Kimbal und der Schwester Tosca. Er ist der älteste. Nach der Trennung der Eltern lebt er bei seinem Vater. In seiner Schulzeit wird er Opfer von Mobbing. Mit 12 Jahren schreibt Musk das Videospiel Blastar, das er später an eine Computerzeitschrift verkauft. 1994 beendet er sein Studium der Physik und Volkswirtschaftslehre an der University of Pennsylvania in Philadelphia. Danach macht er seinen Ph.D in Physik. 1995 gründet er das Startup Zip2 mit seinem Bruder, programmiert alles selbst. Für 22 Mio. $ verkauft Musk 1999 sein Unternehmen nach einem erfolgreichen Einstieg an den Computerhersteller Compaq. PayPal entsteht durch den Zusammenschluss der Firmen Confinity und X.com. Die Gründer von Confinity waren u.a. Peter Thiel und Max Levchin, X.com wird von Elon Musk gegründet. Mit 11,7 % ist er der größte Anteilseigner. Das erfolgreichste Zahlungssystem wird 2 Jahre später an Ebay verkauft. 1,5 Milliarden $ erhält das Unternehmen dafür. Mit dem Gewinn gründet Musk sein Raumfahrtunternehmen SpaceX. Das Ziel: Die Besiedlung eines anderen Planeten zu ermöglichen. Nach drei erfolglosen Raketenstarts, läuft beim vierten Mal alles glatt. 2011 verspricht er bis 2031 Menschen auf den Mars zu schicken. Tesla: 2004 wird Musk Miteigentümer, CEO und Product Architect beim US-amerikanischen E-Autohersteller. SolarCity: 2006 gründet er eine Aktiengesellschaft, die u.a. Solarstromanlagen konzipiert, vertreibt und installiert. Sie liefert außerdem Strom und plant, installiert und betreibt Ladestationen für Elektroautos. 2015 gründet er OpenAI: Das Unternehmen spezialisiert sich auf künstliche Intelligenz (KI). Eine der bekanntesten Kreationen von OpenAI ist das GPT-3-Modell. Für rund 44 Milliarden US-Dollar übernimmt er Twitter vollständig und benennt die Plattform in X um. Präsidentschaftswahl 2024: Musk investiert Millionen in Donald Trumps Wahlkampf. Nach Trumps Wahlsieg war Musk als „besonderer Regierungsbeschäftigter“ mit Kostensenkungen beauftragt. Dieser Status ist auf 130 Tage begrenzt. Nach seinem Rückzug beginnt im Juni 2025 ein Streit mit Trump über die Haushaltspolitik. Im Juli kündigt Musk an, eine eigene Partei gründen zu wollen. Privatleben 2000 heiratet Musk seine College-Liebe Schriftstellerin Justine Musk. 2002 wird sein erstes Kind geboren, zehn Wochen später stirbt es am plötzlichen Kindstod. 2004 kommen seine Zwillinge zur Welt. 2 Jahre später werden sie die Eltern von Drillingen. 2010-2014 ist er mit der Schauspielerin Talulah Riley verheiratet. 2018-2021 ist er mit der Sängerin und Produzentin Grimes zusammen, sie haben 2 gemeinsame Kinder. 2022 wird bekannt, dass Musk mit Managerin Shivon Zilis zwei weitere Kinder hat. Seine Kinder heißen u.a. X Æ A-Xii und Exa Dark Sideræl. Elon Musk ist einer der reichsten Menschen auf dem Planeten.

Trump: USA liefern wieder mehr Waffen an die Ukraine - nach von Pentagon angeordneter Pause

US-Präsident Donald Trump sagte, die Ukraine müsse "in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen". Seine Äußerungen stehen im Widerspruch zu seiner Entscheidung von letzter Woche, wichtige Waffenlieferungen an die Ukraine auszusetzen.

Fetzige Frisur gegen die Hitze - Alpaka-Schur im Tierpark

Mit der Hitze kommt im Sommer auch die Alpaka-Friseurin: Damit die Tiere nicht so schwitzen, werden sie geschert. Ein Ein-Mann-Job ist das nicht.

Becker sorgt sich um Zverev: "Tennis muss jetzt sekundär sein"

Boris Becker macht sich Sorgen um seinen "sportlichen Ziehsohn" Alexander Zverev. Nach seinem Erstrunden-Aus in Wimbledon hatte der Hamburger mentale Probleme offengelegt. Becker äußerte sich in seinem Podcast mit Andrea Petkovic zu Zverevs gesundheitlichem Zustand.

Becker sorgt sich um Zverev: "Tennis muss jetzt sekundär sein"

Boris Becker macht sich Sorgen um seinen "sportlichen Ziehsohn" Alexander Zverev. Nach seinem Erstrunden-Aus in Wimbledon hatte der Hamburger mentale Probleme offengelegt. Becker äußerte sich in seinem Podcast mit Andrea Petkovic zu Zverevs gesundheitlichem Zustand.

Inhalt melden

Du bist im Begriff, eine Beschwerde auf der Grundlage des EU Digital Services Act einzureichen. Bitte erkläre hier, auf welchen Inhalt sich deine Meldung bezieht und warum der Inhalt deines Erachtens rechtswidrig ist. Bitte gib zudem nachfolgend deinen Namen an, es sei denn die Meldung betrifft eine Straftat nach Artikeln 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU (Missbrauch von Kindern, Kinderpornografie).