USA stellen Vermittlerrolle infrage – Moskau und Kiew unter Druck

Im anhaltenden Ukraine-Krieg geraten die internationalen Vermittlungsbemühungen zunehmend ins Stocken. US-Außenminister Marco Rubio stellte klar, dass die Vereinigten Staaten ihre Rolle als Vermittler infrage stellen, sollten Russland und die Ukraine nicht bald konkrete Schritte in Richtung Friedenslösung unternehmen. Ohne greifbare Fortschritte sei ein Rückzug der USA aus dem diplomatischen Prozess denkbar, erklärte Regierungssprecherin Tammy Bruce. Rubio hatte bereits zuvor gewarnt, dass die kommenden Tage für eine mögliche Waffenruhe entscheidend sein könnten. Unterdessen verstärkt die Ukraine ihre Anstrengungen, Druck auf Moskau auszuüben. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte neue, international koordinierte Sanktionen an, die vor allem den russischen Handel, die Rüstungsindustrie und strategische Einflussnetzwerke treffen sollen. Ziel sei es, sogenannte „Schmerzpunkte“ zu identifizieren, die Russland zu diplomatischen Zugeständnissen bewegen könnten. In seiner Videobotschaft bekräftigte Selenskyj zudem die Forderung nach einer bedingungslosen, vollständigen Waffenruhe – und kritisierte Moskaus Vorschlag einer dreitägigen Feuerpause im Mai. Aus dem Kreml kamen unterdessen Signale der Gesprächsbereitschaft – jedoch ohne konkrete Zusagen. Präsidentensprecher Dmitri Peskow betonte, Wladimir Putin sei weiterhin offen für eine politische Lösung. Die Situation sei jedoch komplex, weshalb ein schneller Durchbruch unrealistisch erscheine. Die russischen Ziele blieben unverändert, auch wenn man sie nach Möglichkeit auf diplomatischem Weg erreichen wolle. Peskow erklärte zudem, Putin habe Bereitschaft zu direkten Verhandlungen mit Kiew signalisiert – bislang allerdings ohne offizielle Reaktion aus der Ukraine.

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