Kanzlerkandidat Merz unter Druck: Zweiter Wahlgang nach historischem Scheitern
CDU-Chef Friedrich Merz will sich noch am heutigen Tag erneut zur Wahl zum Bundeskanzler stellen, nachdem er im ersten Wahlgang überraschend keine Mehrheit im Bundestag erreicht hatte. Union, SPD, Grüne und Linke einigten sich darauf, kurzfristig einen zweiten Wahlgang anzusetzen. SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil zeigte sich zuversichtlich, dass Merz diesmal die erforderlichen Stimmen erhält. Auch Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte die Bedeutung des Wahlgangs und sprach von einem Moment, auf den ganz Europa blicke. Im ersten Durchgang hatte Merz nur 310 Stimmen erhalten – sechs weniger als die erforderliche absolute Mehrheit von 316. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD stellen gemeinsam 328 Abgeordnete, doch mindestens 18 von ihnen haben offenbar nicht für Merz gestimmt. Da es sich um eine geheime Wahl handelte, bleibt offen, wer die Zustimmung verweigerte. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Kanzlerkandidat nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im Parlament scheitert. Laut Grundgesetz können innerhalb von 14 Tagen beliebig viele Wahlgänge stattfinden, jeweils mit der Anforderung einer absoluten Mehrheit. Erst wenn auch danach kein Kanzler gewählt wurde, genügt im letzten Wahlgang eine einfache Mehrheit. Der heutige zweite Anlauf von Merz wird deshalb mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt – auch über die Landesgrenzen hinaus.
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