Wie viele Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen Palästina an?

Von den 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen erkennen derzeit 143 den Staat Palästina an, eine Zahl, die weiter wächst, da immer mehr Nationen ihre Unterstützung für die palästinensische Souveränität signalisieren. Frankreich, das Vereinigte Königreich und Kanada haben jeweils angekündigt, Palästina offiziell als souveränen Staat anzuerkennen, wobei die offizielle Anerkennung auf der UN-Vollversammlung im September erwartet wird. Sollten diese Ankündigungen in die Tat umgesetzt werden, wäre dies ein bedeutender politischer Wandel, insbesondere für das Vereinigte Königreich und Kanada, die traditionell enge Verbündete Israels sind. Während Frankreich anscheinend eine bedingungslose Anerkennung anstrebt, haben das Vereinigte Königreich und Kanada ihre Anerkennung von bestimmten Maßnahmen Israels abhängig gemacht. Der Schritt mehrerer UN-Mitgliedstaaten, die palästinensische Staatlichkeit anzuerkennen, spiegelt die wachsende internationale Frustration über die sich verschlimmernde humanitäre Krise im Gazastreifen wider. Der formale Anerkennungsprozess begann 1988, als der damalige Präsident der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Jassir Arafat, Palästina zu einem unabhängigen Staat erklärte. Bis zum Ende des 20. Jahrhunderts hatten über 100 Staaten, darunter Ruanda, Äthiopien, Iran, Benin, Kenia und die Philippinen, die palästinensische Staatlichkeit anerkannt. Damit ein Staat völkerrechtlich anerkannt wird, muss er die in der Konvention von Montevideo von 1933 festgelegten Kriterien erfüllen. Dazu gehören eine ständige Bevölkerung, ein abgegrenztes Territorium, eine effektive Regierung und die Fähigkeit, internationale Beziehungen zu unterhalten, unter anderem durch Botschaften und Verträge. Die Anerkennung Palästinas ist zunehmend zu einer Form der politischen Botschaft geworden, die von vielen Ländern als Stellungnahme gegen das Vorgehen Israels in der Region verstanden wird. Mit Blick auf die UN-Generalversammlung im September bleibt die Frage der Anerkennung Palästinas ein wichtiger diplomatischer Brennpunkt.

Melden