Was die „Handels-Bazooka“ der EU für die USA bedeuten könnte...
Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Zölle auf einige europäische Länder zu erheben, haben Forderungen nach einer Reaktion der Europäischen Union mit einer „Handels-Bazooka" laut werden lassen. Die „Handels-Bazooka" bezeichnet ein wirksames, mehrstufiges wirtschaftliches Abschreckungsmittel, das zum Einsatz kommen könnte, sollte Trump seine Drohungen zur Annexion Grönlands wahr machen. Dieses 2023 eingeführte Instrument ermöglicht es der EU, Zölle auf Importe aus den USA zu erheben und Dienstleistungen aus den USA einzuschränken. Obwohl es sich um ein bedeutendes Anti-Koerzions-Instrument (ACI) handelt, wurde sie noch nie eingesetzt. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich für ihren Einsatz ausgesprochen und erklärt, Europa solle „in der heutigen schwierigen Lage nicht zögern, sie einzusetzen“. Auch Deutschland hat seine Unterstützung signalisiert und angekündigt, die Europäische Kommission beim bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel aufzufordern, die Aktivierung der „Handels-Bazooka" zu prüfen. Dies geschieht, nachdem Trump gewarnt hatte, er werde Zölle von bis zu 25 % auf EU-Länder wie Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und Schweden erheben, sollte Grönland nicht an die USA abgetreten werden. Die sogenannte „Handels-Bazooka“ ermöglicht es der EU, weitreichende Handelssanktionen durchzusetzen, darunter den Ausschluss der Unternehmen des Aggressors vom Binnenmarkt und die Einführung von Exportkontrollen. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, den entstandenen wirtschaftlichen Schaden auszugleichen und gleichzeitig die Auswirkungen auf Europa so gering wie möglich zu halten. Theoretisch könnte die EU US-amerikanische Technologie- und Kryptounternehmen, Flugzeughersteller oder Agrarprodukte ins Visier nehmen, um den Zugang der USA zu europäischen Märkten für bestimmte Dienstleistungen einzuschränken. Die Aktivierung des ACI erfordert die Zustimmung von mindestens 15 EU-Ratsmitgliedern. Laut der Kommission kann die Maßnahme in Kraft treten, wenn ein Land ein EU-Mitglied durch Handelsdrohungen unter Druck setzt, um dessen Entscheidung zu beeinflussen.
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