Peking droht EU wegen Plänen zu Cybersicherheit
China hat die Pläne der Europäischen Union, umstrittene Anbieter von Netzwerktechnik in EU-Staaten verbieten zu können, scharf kritisiert und mit Konsequenzen gedroht. Ohne Beweise Unternehmen davon abzuhalten, am Markt teilzunehmen, verletze die Regeln des fairen Wettbewerbs und sei offensichtlicher Protektionismus, sagte Chinas Außenamtssprecher laut der Deutschen Presse-Agentur in Peking. China fordere die EU auf, den falschen Weg des Protektionismus nicht weiterzugehen. Sonst werde China notwendige Maßnahmen ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen, warnte er. Die EU-Kommission hatte am Vortag einen Gesetzesvorschlag veröffentlicht, der vorsieht, dass sie mit einer entsprechenden Rechtsgrundlage in letzter Instanz untersagen kann, Technik besonders risikobehafteter ausländischer Unternehmen zu nutzen. In dem Entwurf der Kommission werden weder Unternehmen noch Länder genannt.
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