Wie begegnet man dem rasant wachsenden Extremismus in Deutschland? Der Kanzler widmet sich dieser Frage in seiner Regierungserklärung im Bundestag.
Zuckersteuer ab 2027: Kostet Cola bald 32 Cent pro Liter mehr?
Die Bundesregierung will ab Juli 2027 eine Zuckersteuer einführen. Hersteller sollen dann je nach Zuckergehalt zwischen 26 und 32 Cent pro Liter zahlen. Die Steuer ist darauf ausgelegt, den Zuckergehalt in Getränken zu reduzieren. Zero-Getränke und reine Säfte bleiben außen vor. Der Bundestag muss noch zustimmen. Solange das nicht passiert, steht der Starttermin Juli 2027 nicht fest.
Zuckersteuer: Reaktionen aus Niedersachsen zur geplanten Abgabe
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf für eine Zuckersteuer auf den Weg gebracht. Das Niedersächsische Gesundheitsministerium begrüßt die Steuer auf zuckerhaltige Getränke ausdrücklich.
Rund 400 Verdachtsfälle bei Missachtung der 12-Uhr Regel
An Tankstellen in NRW gibt es rund 400 Verdachtsfälle, bei denen Betreiber wohl gegen die 12-Uhr-Preisregel verstoßen. Die SPD will, dass Behörden Tankstellen strenger kontrollieren und fordert eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. So sollen Autofahrer beim Tanken weniger zahlen. Manuel Frondel vom RWI sagt, es ist schwer, Übergewinne genau zu bestimmen. Voigt und Lehne fordern, dass Experten jeden Verdachtsfall genau prüfen.
7000-Euro-Schadensfall: Straßenschild fällt auf Auto
Ein rostiges Verkehrsschild fällt um und rammt das Auto von Karlheinz und Ingrid Höhne. Der Schaden liegt bei etwa 7000 Euro. Karlheinz Höhne erzählt, wie das Schild einfach umkippt. Karlheinz Höhne berichtet, dass niemand für den Schaden zahlen will. Die Stadt zahlt nicht, obwohl der Nachbar sagt, das Schild stand schon seit einem Jahr schief. Das Gericht erkennt die Zeugenaussagen nicht an – das Ehepaar bleibt auf den Kosten sitzen.
Festnahme: Anwohner soll Feuer in Bochumer Haus gelegt haben
Bei einem Brand in einem Wohnhaus sterben drei Menschen, fünf weitere werden verletzt. Das Haus ist nach dem Feuer nicht mehr bewohnbar. Die Polizei verdächtigt einen 41-jährigen Anwohner, das Feuer absichtlich gelegt zu haben. Einen technischen Defekt schließen die Ermittler aus. Die Polizei nimmt den Verdächtigen fest. Sie und die Staatsanwaltschaft suchen weiter nach dem Motiv.
Gute Nacht: Ausstellung rund ums Schlafen
Die DASA Dortmund startet eine neue Ausstellung rund um das Thema Schlaf. Besucher probieren an interaktiven Stationen aus, wie sie selbst schlafen. Die Ausstellung zeigt, was im Körper beim Schlaf passiert, warum Abschalten schwerfällt und wie Schichtarbeit den Schlaf beeinflusst. Schlaf beeinflusst unser Wohlbefinden und den Arbeitsalltag – die Ausstellung zeigt verschiedene Aspekte des Schlafs.
Trumps Arktis-Vision: Grönland als strategisches Schutzschild
Trump schloss im September einen Sicherheitsdeal mit den Staats- und Regierungschefs von Grönland und Dänemark. Es erlaubt den USA zwei Militärbasen im Süden und Osten der Insel.