Meta ist von der türkischen Regierung wegen mangelnder Einschränkung von Inhalten auf Facebook und Instagram mit einer Geldstrafe belegt worden.

Ordnungsamt: Was darf die Behörde in Deutschland?

Das Ordnungsamt gehört zur Verwaltung einer Stadt oder Gemeinde. Die grundsätzliche Aufgabe besteht in der Gefahrenabwehr, also in der Wahrung der Sicherheit und Ordnung. Die genauen Aufgaben sind im Rahmen der einzelnen Landesrechte festgelegt und unterscheiden sich je nach Bundesland. Die Ermittlung, Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sind eine der Hauptaufgaben. Dazu gehört z.B. das Ausstellen eines Bußgeldbescheides bei geringfügigen Verkehrsverstößen, Lärmbelästigungen oder Umweltverschmutzungen. Zum Teil ist das Ordnungsamt auch für die Ermittlung von Straftaten zuständig. Abhängig vom Bundesland können u.a. folgende Bereiche zum Ordnungsamt gehören: • Melderecht (etwa als KFZ-Zulassungsstelle) • Ausländerangelegenheiten • Gewerbeangelegenheiten • Baurecht • Lebensmittelrecht • Abfallrecht • Fundbüro Die Aufgaben von Polizei und Ordnungsämtern sind in 12 von 16 Bundesländern getrennt. Wie stark diese Trennung ist, unterscheidet sich. In NRW gibt es zwei verschiedene Gesetze dafür: das Polizeigesetz NRW und das Ordnungsbehördengesetz. In Baden-Württemberg, Bremen, Sachsen und im Saarland werden die Bereiche nicht getrennt. Hier werden alle Behörden der öffentlichen Verwaltung, die sich mit Gefahrenabwehr befassen, Polizeibehörde genannt. Grundsätzlich gilt: Einer Aufforderung des Ordnungsamtes ist nachzukommen. Wer das nicht tut, muss mit Zwangsmaßnahmen des Ordnungsamtes rechnen, z.B. mit einem Zwangsgeld.

Koalitionsvertrag: Wird die Cannabislegalisierung wieder abgeschafft?

Im Frühjahr 2024 trat das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis in Kraft, doch im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist nun von einer „ergebnisoffenen Evaluierung“ im Herbst 2025 die Rede. Wird die Cannabislegalisierung zurückgenommen? In diesem Video erfahrt Ihr, was dazu im Koalitionsvertrag steht.

Wien-Wahl: SPÖ stabil auf Platz 1 bei Sonntagsfrage

Meinungsforscher Peter Hajek hat für PULS 24, ATV und "heute" eine Sonntagfrage anlässlich der kommenden Wien-Wahl durchgeführt. 1.2000 Menschen wurden gefragt, wen sie wählen würden, wenn am nächsten Sonntag die Wiener Gemeinderatswahl wäre.

Die 10 beliebtesten Eisdielen in NRW

In einer Publikumsbefragung wurde nach den besten Eisdielen in den jeweiligen Bundesländern gefragt. Berücksichtigt wurden nur jene, für die ausreichend Nominierungen eingegangen sind. Wir stellen die 10 beliebtesten in NRW vor und verraten wo es Eissorten wie Zitrone-Gurke oder „Süßholz geraspelt“ gibt.

Haustier sucht Zuhause: Kater Balin

Conference League: Rapid gewinnt Viertelfinal-Hinspiel

Sophie Werner von JOYN Sport spricht über das Conference-League-Match zwischen Rapid und Djurgarden und das vierte ICE-Finalspiel zwischen dem KAC und Salzburg.

"Grey's Anatomy"-Star Eric Dane macht schwere Diagnose öffentlich

Schock für den Schauspieler Eric Dane. Bei ihm wurde eine schwere Krankheit festgestellt.