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Angeklagt vor dem Obersten Gerichtshof: Auseinandersetzung zwischen Jair Bolsonaro und Alexandre De Moraes

Am Dienstag, den 10. Juni, sagte Jair Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof aus. Er ist der erste ehemalige Präsident Brasiliens, der auf der Anklagebank saß. Seine Aussage und die der anderen Angeklagten wurde live auf den offiziellen Kanälen des Obersten Gerichtshofs übertragen und im Fernsehen und im Internet gezeigt. Der ehemalige Präsident leugnete jegliche Putschpläne nach den Wahlen 2022. Er sagte auch, dass ihm nie mit Verhaftung gedroht worden sei und dass die Streitkräfte keine illegalen Befehle befolgen würden. Bolsonaro räumte jedoch ein, dass er mit den Militärs über Alternativen „innerhalb der Verfassung“ gesprochen habe, schloss aber illegale Ideen aus. Er sagte, es gebe „kein Klima“ für einen Staatsstreich und keine solide Basis für einen solchen. „Die Gespräche waren recht informell. Es handelte sich um ein informelles Gespräch, bei dem es darum ging, ob es eine Möglichkeit für eine verfassungsmäßige Lösung gibt, um das Ziel zu erreichen, das in der TSE nicht erreicht wurde. Dies wurde bei der zweiten Sitzung ausgeschlossen“, sagte er. Während seiner Aussage wiederholte er seine Kritik an Brasiliens elektronischen Wahlurnen und verteidigte die gedruckte Stimmabgabe, was von Moraes widerlegt wurde, der die Wahlurnen als sicher einstufte. Bolsonaro entschuldigte sich bei Minister Alexandre de Moraes für frühere Anschuldigungen und machte sich sogar über den Minister lustig, indem er ihn einlud, 2026 sein Vizepräsidentschaftskandidat zu sein. Bolsonaro widersprach seinem Adjutanten Mauro Cid, indem er bestritt, an dem so genannten „Putschentwurf“ beteiligt gewesen zu sein, und sagte, er habe den Entwurf weder geschrieben noch verändert oder über seinen Inhalt diskutiert.  Nach Cids Version, die er einen Tag zuvor vorgetragen hatte, hätte er den Entwurf gelesen, Änderungen vorgeschlagen und die Namen möglicher politischer Gefangener gestrichen, Moraes' Namen aber auf der Liste belassen. An anderer Stelle bezeichnete Bolsonaro die Demonstranten, die eine neue AI-5 und ein militärisches Eingreifen forderten, als „verrückt“ und sagte, er habe niemals zu illegalen Handlungen aufgerufen. Er sagte, die Videos, in denen er zum Frieden und zur Räumung der Straßen aufruft und die vor seiner Abreise in die USA aufgenommen wurden, seien ein Beweis und bestritt eine Beteiligung an den Protesten vom 8. Januar. „Es gibt diese verrückten Leute, die diese Idee der AI-5, der militärischen Intervention durch die Streitkräfte haben... dass die Chefs der Streitkräfte dies niemals tun würden, nur weil die Leute es verlangen“, sagte er.

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Nachrichten des Tages | 12. Juni - Mittagsausgabe

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