Flugzeug-Katastrophe in Indien: Behörden suchen nach Absturzursache
Nach dem Flugzeugabsturz in der indischen Stadt Ahmedabad am Donnerstag wurde einer der zwei Flugschreibern aus den Trümmern geborgen. Die Daten sollen Aufschluss über die Unglücksursache geben. Die Boeing 787-8 mit dem Ziel London war kurz nach dem Start in ein Wohngebiet gestürzt. Laut offiziellen Angaben starben mindestens 265 Menschen. Wie durch ein Wunder überlebte ein Passagier neben dem Notausgang.
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US-Berufungsgericht erlaubt Trump, die Nationalgarde in LA zu behalten
Ein US-Berufungsgericht hat Präsident Donald Trump erlaubt, die Stationierung von Truppen der Nationalgarde in Los Angeles aufrechtzuerhalten, und damit ein Urteil einer unteren Instanz, das diese Maßnahme blockiert hatte, vorübergehend ausgesetzt. Der US-Bezirksrichter Charles Breyer hatte entschieden, dass der Einsatz der Nationalgarde rechtswidrig war und Trumps Einsatz zur Unterdrückung von Anti-ICE-Protesten in der Stadt seine Befugnisse überschritt. Die Trump-Administration legte rasch Berufung gegen das Urteil ein und argumentierte, die Proteste kämen einer „Rebellion“ gleich. „Die Entscheidung von Richter Breyer ist ein außerordentlicher Eingriff in die verfassungsmäßige Autorität des Präsidenten als Oberbefehlshaber“, so die Trump-Regierung in ihrer Berufung. Ein aus drei Richtern bestehendes Gremium des 9. US-Berufungsgerichts wird nächste Woche Argumente anhören, um zu entscheiden, ob die Entscheidung von Richter Breyer Bestand haben soll. In der Zwischenzeit wird die Nationalgarde unter der Kontrolle der Bundesbehörden bleiben, da die Proteste, die sich hauptsächlich um ein Bundesgefangenenlager drehen, weiter zunehmen. In seinem Urteil schrieb Richter Breyer, dass der Einsatz die Spannungen verschärft und die Wache von anderen wichtigen Aufgaben wie der Grenzsicherung und der Bekämpfung des Drogenschmuggels ablenkt. Trump verteidigt die Maßnahme weiterhin mit der Behauptung, dass die Stadt ohne das Eingreifen der Bundesbehörden in Flammen stehen würde, obwohl die Proteste größtenteils friedlich verlaufen. Vor der Aussetzung durch das Berufungsgericht bezeichnete der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom, der den Dringlichkeitsantrag gestellt hatte, Breyers Entscheidung als einen „Test der Demokratie“, den der Staat „bestanden“ habe.
Senator Alex Padilla wurde gewaltsam von der DHS-Konferenz in LA entfernt
Der demokratische Senator Alex Padilla wurde während einer Pressekonferenz von Heimatschutzministerin Kristi Noem in Los Angeles gewaltsam entfernt und mit Handschellen gefesselt. Padilla, der den Vorsitz im Unterausschuss für Grenzsicherheit und Einwanderung des Senats innehat, unterbrach Noem, um nach den jüngsten Maßnahmen zur Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen zu fragen, die Proteste ausgelöst haben. Auf Videoaufnahmen ist Padilla zu sehen, wie er sich als Senator zu erkennen gibt, während er von Bundesbeamten hinausgedrängt wird. Sein Büro sagte, er sei zu Boden gedrückt und mit Handschellen gefesselt worden, als er versuchte, eine Frage zu stellen. Das Ministerium für Innere Sicherheit erklärte, Padilla habe seine Senatsnadel nicht getragen und sei eine Bedrohung gewesen. Das Weiße Haus beschuldigte ihn, die Veranstaltung zu „stürmen“ und Aufmerksamkeit zu suchen. Noem traf sich später privat mit Padilla, aber der Vorfall wurde von beiden Parteien schnell verurteilt. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom nannte die Verhaftung „abscheulich“, während Kamala Harris sie als „beschämenden Machtmissbrauch“ bezeichnete. Padilla verteidigte sein Vorgehen mit den Worten, er sei bereits zu einer Besprechung im Gebäude gewesen und habe dort nach Antworten gesucht, die er nicht erhalten habe. „Wenn das DHS einen Senator so behandelt, dann kann man sich vorstellen, was sie normalen Menschen antun“, sagte er.
Flugzeug-Katastrophe in Indien: Behörden suchen nach Absturzursache
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