Hackerangriff: IT-Ausfall bei Ameos-Kliniken aufgeklärt

Europäische Kommission fordert Spanien angesichts der Korruptionsskandale auf, einen Anti-Korruptionsplan zu entwickeln

Die Europäische Kommission hat Spanien wegen des Fehlens einer Strategie zur Korruptionsbekämpfung verwarnt. Der Vorwurf kommt zu einer Zeit, in der die PSOE, die Partei des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, von einem Korruptionsfall betroffen ist, in den mehrere Schlüsselpersonen der Partei verwickelt sind. Laut dem Korruptionswahrnehmungsindex 2024 von Transparency International liegt Spanien mit 56 von 100 Punkten auf Platz 16 in der EU und auf Platz 46 weltweit. Diese Zahlen, die in den letzten Jahren gestiegen sind, spiegeln das wachsende Ausmaß der Korruption im spanischen öffentlichen Sektor wider. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Kommission über den Stand der Rechtsstaatlichkeit in den 27 Mitgliedsstaaten sollte Spanien bis September 2024 mit dieser Anti-Korruptionsstrategie begonnen haben. In dem Dokument wird hervorgehoben, dass Spanien zwar damit begonnen hat, „die Regeln für Interessenkonflikte bei hohen Beamten zu verschärfen“ und dass „die institutionelle Zusammenarbeit weiterhin stark ist“, dass aber noch ein langer Weg vor ihnen liegt. In dem Bericht stellt die EU-Exekutive fest, dass „das öffentliche Auftragswesen, die Finanzierung politischer Parteien, Infrastrukturprojekte und öffentliche Dienstleistungsaufträge Schlüsselbereiche mit hohem Korruptionsrisiko sind“. Sie fordert Spanien auf, sich auf die Dauer der Korruptionsermittlungen zu konzentrieren und besteht darauf, die Herausforderung der Umsetzung wirksamer Rechtsmittel für Korruptionsfälle auf höchster Ebene anzugehen. Die Kommission unterstreicht auch die Bedeutung der „Unabhängigkeit und Autonomie der Staatsanwaltschaft“ unter Berücksichtigung „europäischer Standards“. Dies bezieht sich auf die Umsetzung der Reform des Generalrats des Justizwesens. Eine zwischen den Parteien PSOE und PP unter Vermittlung der Europäischen Kommission vereinbarte Änderung, die seit 2024 anhängig ist.

Hoekstra warnt, Trumps Politik sei ein „schwerer Schlag“ für die Klimaschutzbemühungen

Der Rückzug der USA von ihren Klimaverpflichtungen unter der Trump-Administration werde „erhebliche Folgen“ für den Planeten haben, sagte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra gegenüber Euronews bei The Europe Conversation.

Fischer in Schleswig-Holstein weiter unter Druck

Dorsch und Hering sind in der Ostsee fast verschwunden. Forscher:innen schlagen Alarm und fordern einen kompletten Fangstopp. Doch den Fischer:innen steht jetzt schon das Wasser bis zum Hals.

Trump benachrichtigt 14 Länder über neue Zölle: 25 % auf Japan und Südkorea und andere

Am 7. Juli teilte US-Präsident Trump in einem Schreiben an 14 Länder, darunter Japan und Südkorea, mit, dass ab dem 1. August neue Zölle eingeführt werden sollen. Konkret werden Zölle in Höhe von 25 % auf Japan, Südkorea, Malaysia und Tunesien, 36 % auf Thailand und Kambodscha und 40 % auf Laos und Myanmar erhoben. Die angekündigten Zölle werden nicht mit den bestehenden sektoralen Zöllen auf Automobile, Stahl und Aluminium kombiniert. Präsident Trump erklärte, dies sei „fast ein endgültiger Vorschlag“, ließ aber auch Raum für Verhandlungen. Präsident Trump erklärte zwar gegenüber Reportern, dass dies beinahe ein finaler Vorschlag sei, aber „wenn Länder andere Möglichkeiten anbieten, sind wir offen“. Die malaysische Regierung erklärte, dass „einseitige Maßnahmen den Interessen beider Länder abträglich sind“ und dass der Dialog fortgesetzt werde. Die südkoreanische Regierung hielt ebenfalls eine Dringlichkeitssitzung ab und erklärte sich bereit, die Verhandlungen bis zum 1. des nächsten Monats fortzusetzen. Berichten zufolge steht auch die EU nach einem Telefonat zwischen der Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen und Präsident Trump kurz vor dem Abschluss einer umfassenden Vereinbarung. In der Zwischenzeit sagte US-Finanzminister Bessent, dass es „in den nächsten 48 Stunden einige Ankündigungen geben wird“, was darauf hindeutet, dass eine Einigung mit mehreren Ländern kurz bevorsteht. In den USA herrscht große Besorgnis über die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser neuen Handelsmaßnahmen.

Mannheim: Auto bleibt nach Unfall in Möbelladen stehen

Erst krachte es, dann stand er im Geschäft: Ein Wagen landete in einem Mannheimer Laden.

TikTok-Wahn in Northampton: Grüne Taube sorgt für Aufruhr

Eine grüne Taube sorgt derzeit für Aufregung in der englischen Stadt Northampton. Seitdem der Vogel Millionen Views auf TikTok generierte, reisen Schaulustige weit an, um Bilder zu machen. Rätselhaft bleibt jedoch die Farbe der Taube. Englands größte Tierschutzorganisation schlug bereits Alarm.

Volkswagens E-Bulli „ID. Buzz“ wird vorerst nicht mehr in die USA ausgeliefert

Der Volkswagen-Konzern hat die Auslieferung des vollelektrischen ID. Buzz in die USA vorerst gestoppt. Der Elektro-Bulli, gefertigt im VW-Werk Hannover (Niedersachsen), gilt als Vorzeigemodell auf dem Weg zur Elektromobilität.